Sitzung
RAT 15.03.2005
Gremium
Rat
Raum
Forum des Gymnasiums, St. Amand-Montrond-Straße 1, 48301 Nottuln
Datum
15.03.2005
Zeit
20:10-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Anträge und Eingänge
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Einbringung des 1. doppischen Haushaltes für das Haushaltsjahr 2005 durch den Bürgermeister

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Flurbereinigung Roruphier: Zustimmung zur Änderung von Gemeindegrenzen

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.2
Antrag auf Ausnahme von der erlassenen Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 63 Gewerbe- und Industriegebiet an der B 67 II hinsichtlich des Grundstücks Liebigstraße 11, Gemarkung Nottuln, Flur 10, Flurstück 707, gestellt durch den Grundstückseigentümer

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.3
Neubau der B 525 Ortsumgehung Nottulnhier: Auslegung der Planungsunterlagen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 05, Enthaltungen: 01

 
Ö 7.4
Antrag der SPD Ratsfraktionhier: Netzschlusslösung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 09, Enthaltungen: 00

 
Ö 7.5
Antrag der SPD Ratsfraktionhier: Kommunale Mautgebühr zur Entlastung des innerörtlichen Verkehrs

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 8.1
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 9
Verschiedenes