Beschlussvorschlag:

Kein Beschlussvorschlag – gegebenenfalls aus dem Ergebnis der Diskussion

Sachverhalt:

CDU-Antrag vom 01.09.2015

Im o.g. Antrag wird um einen Überblick über den Bereich der Schülerbeförderung gebeten. Anlass des Antrages waren Probleme in der Beförderung der Grundschüler/-innen vom Ortsteil Schapdetten an die Nottulner Grundschulen zu Beginn des Schuljahres. Zusätzlich beinhaltet der Antrag eine Nachfrage zum „Olfener Modell“.

a)    Überblick zur Schülerbeförderung

Für diesen sehr umfassenden Unterabschnitt des Antrages wurden Vertreter des Regionalverkehrs Münsterland (RVM) und des Zweckverbandes Münsterland (ZVM) zur Sitzung eingeladen und gebeten, darüber zu referieren.

b)   Probleme in der Schülerbeförderung Schapdetten-Nottuln

Die Beanstandungen der Eltern sind aufgegriffen und gelöst worden. Die Grundschüler/-innen werden morgens in ausreichender Kapazität zu den Nottulner Grundschulen befördert und zu jeder Endzeit des Unterrichts zurück nach Schapdetten. Am Niederstockumer Weg wurde eine zusätzliche Haltestelle eingerichtet, um den Weg zur Astrid-Lindgren-Schule zu verkürzen und verkehrssicherer zu gestalten. Für 2016/2017 ist die Errichtung eines Wartehäuschens an dieser Haltestelle vorgesehen. Weitergehende Forderungen der Elternschaft sind besprochen worden, jedoch standen diese außer Verhältnis zu entstehenden Kosten („Sitzplatz für alle“) oder waren rechtlich nicht umsetzbar (Barrieren an Haltestellen).

c)    Olfener Modell

Die Gemeinde Nottuln hat sich bereits 2014 für das Olfener Modell interessiert. Seitens des Ordnungsamtes wurden Informationen dazu eingeholt und Vorbereitungen für eine mögliche Einführung getroffen. Zusätzlich wurden die Investitionskosten und deren Amortisationszeitraum ermittelt. Das Projekt wurde nicht beendet, weil die Einplanung der Investition unterblieb.

Die Höhe der Investitionskosten beträgt ca. 35.000 €. Die dadurch eintretende Ersparnis wird anhand der Daten vergleichbarer Kommunen für die Gemeinde Nottuln auf 20%-25% der jährlichen Schülertransportkosten geschätzt. Diese betragen ca. 220.000 €/a, d.h. das Einsparpotential beläuft sich auf annähernd 45.000 €/a Minimum.

Die Einsparungen führen nicht zu einer Qualitäts-und/oder Quantitätsverminderung im gemeindlichen ÖPNV. Das eingesetzte System ist mittlerweile erprobt und sicher.

Auch weiterhin ist die Einführung für die Gemeinde Nottuln möglich. Hierzu müssten die vorgenannten Mittel für das Jahr 2017 eingeplant werden. Realisierungszeitraum wäre voraussichtlich Schuljahresbeginn 2017/2018.

SPD-Antrag vom 04.12.2015

Zum Inhalt dieses Antrages liegt eine ausführliche Darstellung zu Machbarkeit und Kosten zu Änderungen der Linie 685/T 85 seitens des RVM vor. Das Schreiben ist dieser Vorlage beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

Bis zu 145.000,00 €

Anlagen:

Anlage 1        CDU-Antrag vom 01.09.2015

Anlage 2        SPD-Antrag vom 04.12.2015

Anlage 3        Schreiben RVM vom 17.08.2016