Sitzung: 21.12.2010 Rat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 2
Vorlage: 197/2010
Die Vorlage lag
den Ratsmitgliedern vor und ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 21
beigefügt.
Während der
Aussprache gibt Ratsherr Hübner für die UBG-Fraktion eine Protokollerklärung
ab, die dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 22 beigefügt ist.
Die Fragen der
Ratsmitglieder werden beantwortet, insbesondere bestehen keine bau- und
verwaltungsrechtlichen Bedenken seitens der Verwaltung. Dieses macht der
Bürgermeister nochmals deutlich.
Anschließend
fasst der Rat folgenden Beschluss:
Beschluss:
1. Die in Anlage 1 gegebenen
Abwägungsempfehlungen werden beschlossen.
2. Der
vorliegende Bebauungsplan Nr. 123 „Hellersiedlung“ (siehe Anlage 2) wird gem. §
10 BauGB als Satzung beschlossen. Die dazugehörige Begründung (siehe Anlage 3
und 4) wird beschlossen.