Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 2

Die Vorlage lag den Ratsmitgliedern vor und ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 21 beigefügt.

 

Während der Aussprache gibt Ratsherr Hübner für die UBG-Fraktion eine Protokollerklärung ab, die dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 22 beigefügt ist.

 

Die Fragen der Ratsmitglieder werden beantwortet, insbesondere bestehen keine bau- und verwaltungsrechtlichen Bedenken seitens der Verwaltung. Dieses macht der Bürgermeister nochmals deutlich.

 

Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss:


Beschluss:

1.         Die in Anlage 1 gegebenen Abwägungsempfehlungen werden beschlossen.

 

2.         Der vorliegende Bebauungsplan Nr. 123 „Hellersiedlung“ (siehe Anlage 2) wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die dazugehörige Begründung (siehe Anlage 3 und 4) wird beschlossen.