Die Vorlage
ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 9 beigefügt.
Der
Bürgermeister erläutert den Sachverhalt zum Konjunkturpaket II. Eine Beratung
und Beschlussfassung soll getrennt nach den Listen A (Bildung) und B
(Infrastruktur) erfolgen.
Der Bürgermeister
begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Zeine vom Büro ages, das die
gutachterlichen Prüfungen der Objekte vorgenommen hat.
In der sich
anschließenden Aussprache wird deutlich, dass im Rat Konsens über die Liste A
besteht.
Der Rat fasst
anschließend folgenden Beschluss:
Die Beratungen
werden fortgesetzt zur Liste B (Infrastruktur). Der Bürgermeister erläutert die
Priorität der Maßnahmen auf der Liste B. In der sich anschließenden
ausführlichen Aussprache werden Fragen der Ratsmitglieder durch Herrn Zeine und
die Verwaltung beantwortet.
Im Laufe der
Beratungen stellt Ratsmitglied Dr. Geuking den Antrag, nur über die Maßnahmen
Nr. 1, 2, 5 und 6 der Liste B zu beschließen und die restlichen Maßnahmen
nochmals im Fachausschuss zu beraten. Bürgermeister Schneider schlägt vor, über
den Antrag am Ende der Debatte zu entscheiden. Damit erklärt sich der
Antragsteller einverstanden. Ratsherr Peter-Dosch schlägt vor, noch weitere
Projekte, wie z.B. eine Skateranlage, in die Maßnahmenliste mit aufzunehmen.
Im Laufe der
weiteren Beratungen wird deutlich, dass der Rat sich darüber einig ist, die
Maßnahmen Nr. 1, 2, 5 und 6 heute zu beschließen.
Ratsmitglied
Hegemann beantragt, die Skateranlage in die Liste B (Infrastruktur) mit
aufzunehmen.
Sodann lässt
der Bürgermeister über die verschiedenen Anträge abstimmen:
SPD-Antrag
Vorlage 050/2010 - Die Angelegenheit wird durch die Verwaltung geprüft und das
Ergebnis in die Beratungen zum Konjunkturpaket, Teilliste B (Infrastruktur)
einbezogen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Antrag des
Ratsherrn Hegemann (Aufnahme der Skateranlage in die Liste B)
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen
Ja
12 Nein 10 Enthaltungen 7
Antrag des
Ratsherrn Geuking (Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen des
Konjunkturpaketes entsprechend der Teilliste B (Infrastruktur), lfd. Nr. 1, 2,
5 und 6 umzusetzen.)
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Anschließend
fasst der Rat folgenden weiteren Beschluss:
Beschluss:
Die Verwaltung
wird beauftragt, die Maßnahmen des Konjunkturpaketes entsprechend der Teilliste
A (Bildung) umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Beschluss:
Die Verwaltung
wird beauftragt, die Maßnahmen des Konjunkturpaketes entsprechend der Teilliste
B (Infrastruktur), lfd. Nr. 1, 2, 5 und 6 umzusetzen.