Sitzung: 17.11.2020 Ausschuss Planen und Bauen
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Vorlage: 096/2020/1
Die Vorlage 096/2020/1 zu diesem
Tagesordnungspunkt ist dem Protokoll als Anlage 6 beigefügt.
Die SPD äußert, dass sofern keine
Wertabschöpfung vorgenommen werde, die Fraktion den Beschluss ablehnen werde.
Herr Sonntag erklärt, dass ein städtebaulicher Vertrag zur Erstattung der
Planungskosten vorgesehen sei.
Beschlussvorschlag:
Ein Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 85 "Bakenstraße/
Weseler Straße" wird im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB
eingeleitet.
Hier: Aufstellungsbeschluss