Rat 06.07.2005

Zeit: 19:03-21:37 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des RatesV/2005/17   
2Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibtV/2005/18   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
3Fragestunde für Einwohnerinnen und EinwohnerV/2005/20   
4Anträge und EingängeV/2005/19   
5Mitteilungen des BürgermeistersV/2005/21   
6Angelegenheiten des Rates und seiner AusschüsseV/2005/24   
6.1Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde NottulnV/2005/196   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
6.2Antrag der SPD-Fraktion vom 05.07.2005hier: Bestellung stellvertretende sachkundige BürgerInnenV/2005/222   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
6.3Erlass einer EhrenordnungV/2005/221   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
6.4Bestimmung einer/eines Deligierten für die Verbandsversammlung des Lippeverbandes 12/2005 bis 12/2010V/2005/212   
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 01  
6.5Benennung eines Mitgliedes für den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Obere Berkel" für die Amtsperiode 2005 bis einschließlich 2009V/2005/215   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
7HaushaltsangelegenheitenV/2005/22   
7.1Änderung des Stellenplanes,hier: StellenübersichtV/2005/211   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8Bau- und PlanungsangelegenheitenV/2005/23   
8.1Antrag der CDU-Fraktion vom 27. Juni 2005 / Eingang 30.06.2005Radewegebau in der Gemeinde NottulnLückenschluss des Radweges entlang der B 525 im Ortsteil DarupV/2005/220   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8.2Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Ortsumgehung Nottuln-DarupV/2005/163   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8.3Kommunales EnergiemanagementV/2005/166   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8.4Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Fasanenfeld II",hier: Erweiterung der südlichen Baugrenze auf dem Grundstück Gemarkung Nottuln, Flur 72, Flurstücke 227 und 228 durch die GIG.V/2005/162   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8.5Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103 auf dem Grundstück Alt-Aldi ,hier: Verlagerung der festgesetzten Grünfläche sowie Änderung der max. Dachneigung von 20 Grad auf 22 GradErneute EinbringungV/2005/157   
 Beschluss: vertagt  
9OrdnungsangelegenheitenV/2005/217   
9.1Antrag der FD-Fraktion vom 20.06.2005hier: Plakatierung zur anstehenden Bundestagswahl und nachfolgenden WahlenV/2005/216   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Angelegenheiten der KommunalbetriebeV/2005/27   
10.1Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2004V/2005/168   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
10.2Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Wasserwerk/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2004V/2005/169   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
10.3Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2004V/2005/188   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
10.41. Änderung des Wirtschaftsplans -Vermögens- und Finanzplanung 2005/2006- der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2005V/2005/189   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
11SatzungsangelegenheitenV/2005/25   
11.1V. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Nottuln vom 20. Dezember 2000V/2005/155   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
12VerschiedenesV/2005/28   

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