Sitzung
RAT 06.07.2005
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
06.07.2005
Zeit
19:03-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Anträge und Eingänge
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 6.1
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.07.2005hier: Bestellung stellvertretende sachkundige BürgerInnen

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.3
Erlass einer Ehrenordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.4
Bestimmung einer/eines Deligierten für die Verbandsversammlung des Lippeverbandes 12/2005 bis 12/2010

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 
Ö 6.5
Benennung eines Mitgliedes für den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Obere Berkel" für die Amtsperiode 2005 bis einschließlich 2009

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Änderung des Stellenplanes,hier: Stellenübersicht

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 27. Juni 2005 / Eingang 30.06.2005Radewegebau in der Gemeinde NottulnLückenschluss des Radweges entlang der B 525 im Ortsteil Darup

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.2
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Ortsumgehung Nottuln-Darup

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.3
Kommunales Energiemanagement

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.4
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Fasanenfeld II",hier: Erweiterung der südlichen Baugrenze auf dem Grundstück Gemarkung Nottuln, Flur 72, Flurstücke 227 und 228 durch die GIG.

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8.5
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103 auf dem Grundstück Alt-Aldi ,hier: Verlagerung der festgesetzten Grünfläche sowie Änderung der max. Dachneigung von 20 Grad auf 22 GradErneute Einbringung

Beschluss: vertagt

 
Ö 9
Ordnungsangelegenheiten
 
Ö 9.1
Antrag der FD-Fraktion vom 20.06.2005hier: Plakatierung zur anstehenden Bundestagswahl und nachfolgenden Wahlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
 
Ö 10.1
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2004

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10.2
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Wasserwerk/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2004

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10.3
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2004

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10.4
1. Änderung des Wirtschaftsplans -Vermögens- und Finanzplanung 2005/2006- der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 11
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 11.1
V. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Nottuln vom 20. Dezember 2000

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 12
Verschiedenes