SessionNet | Rat - 25.08.2009

Sitzung

RAT/027/2009

Gremium

Rat

Raum

in der von Aschebergschen Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

25.08.2009

Zeit

19:05-21:05 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Ö 3	Anträge und Eingänge
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Bau- und Planungsangelegenheiten
Ö 6.1	Verbesserung der räumlichen Situation des Sportvereins Armina Appelhülsen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 5	139/2009	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 139 Anlage 2 zur Vorlage 139 Anlage 3 zur Vorlage 139
Ö 6.2	Ergänzungsantrag des DJK GW Nottuln, eingegangen am 31.07.2009, auf Bezuschussung des Ausbaus des Sportlerheims Niederstockumer Weg 7a durch die Gemeinde Nottuln Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 3	159/2009	Vorlage Ergänzugsantrag des SV GW Nottuln zum des Sportlerheims Nieders
Ö 7	Abfallangelegenheiten
Ö 7.1	CDU - Antrag vom 14.07.2009 Öffnungszeiten des Wertstoffhofes optimieren Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	152/2009	Vorlage 2009 Antrag CDU Öffnungszeiten
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion vom 11.08.2009 hier: Haushaltskonsolodierungskonzept/Reinigungskosten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Satzungsangelegenheiten
Ö 9.1	Satzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen und Warenautomaten sowie über deren äußere Gestaltung (Werbesatzung) für den Ortskern von Nottuln hier: Satzungsbeschluss Beschluss: vertagt	151/2009	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Kurzfassung Anlage 3 Satzung und Begründung Anlage 4 Gestaltungssatzung 1986
Ö 10	Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
Ö 10.1	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Wasserwerk/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig angenommen	141/2009	Vorlage Vorl.141
Ö 10.2	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig angenommen	142/2009	Vorlage Vorl.142
Ö 10.3	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig angenommen	143/2009	Vorlage Vorl.143
Ö 10.4	Errichtung von vier Photovoltaikanlagen durch die Gemeindewerke Nottuln in Verbindung mit einer 1. Änderung des Wirtschaftsplans -Vermögensplan- des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2009 Beschluss: einstimmig angenommen	148/2009	Vorlage Vorl. 148 Anlage 1 u. 2
Ö 11	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: