SessionNet | Rat - 12.12.2006

Sitzung

RAT 12.12.2006

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

12.12.2006

Zeit

19:00-22:30 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates
Ö 2	Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Ö 3	Anträge und Eingänge
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Haushaltsangelegenheiten
Ö 6.1	Einbringung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2007 durch den Bürgermeister Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 6.2	Grundschule Schapdetten Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 01
Ö 7	Satzungsangelegenheiten
Ö 7.1	Abfallbeseitigunga) Entwicklung 2006b) Kalkulation der Abfallgebühren 2007 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 7.2	I. Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2007II. Neufassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 7.3	XI. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Nottuln über die Erhebung von Gebühren nach § 7 KAG für Verbandslasten der Wasser- und Bodenverbände vom 21.12.1994 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 8	Angelegenheiten der Verwaltung
Ö 8.1	Information des Bürgermeisters über geplante Organisationsänderungen innerhalb der Gemeindeverwaltung Nottuln zum 01.01.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
Ö 9.1	Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Betriebsausschusshier: Antrag der UBG-Fraktion Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 9.2	Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Gemeinde Nottuln Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 9.3	Angelegenheit des Rates und seiner Ausschüsse,hier: Bestellung der Schulleitung (§ 61 Schulgesetz) Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 9.4	mündl. SPD-Antrag zur Haushaltsberatung 2007hier: Verschiebung der Haushaltsverabschiedung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltung: 01
Ö 10	Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
Ö 10.1	Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2007 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 10.2	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007 und die Vermögens- und Finanzplanung von 2007 bis 2011 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 10.3	Kalkulation der Trinkwassergebühren zum 01.01.2007 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltung: 02
Ö 10.4	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007 und die Vermögens- und Finanzplanung für 2007 bis 2011 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17, Enthaltung: 00
Ö 10.5	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2007 und die Finanzplanung 2007 bis 2011 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 10.6	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2007 und die Vermögens- und Finanzplanung 2007 bis 2011 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltung: 02
Ö 10.7	Änderung der Betriebssatzung der Gemeindewerke Nottuln zum 01.01.2007 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 11	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: