Sitzung
RAT 12.12.2006
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
12.12.2006
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates
 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
 
Ö 3
Anträge und Eingänge
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Einbringung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2007 durch den Bürgermeister

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.2
Grundschule Schapdetten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 
Ö 7
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Abfallbeseitigunga) Entwicklung 2006b) Kalkulation der Abfallgebühren 2007

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.2
I. Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2007II. Neufassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7.3
XI. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Nottuln über die Erhebung von Gebühren nach § 7 KAG für Verbandslasten der Wasser- und Bodenverbände vom 21.12.1994

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8
Angelegenheiten der Verwaltung
 
Ö 8.1
Information des Bürgermeisters über geplante Organisationsänderungen innerhalb der Gemeindeverwaltung Nottuln zum 01.01.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Angelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse
 
Ö 9.1
Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Betriebsausschusshier: Antrag der UBG-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 9.2
Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Gemeinde Nottuln

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 9.3
Angelegenheit des Rates und seiner Ausschüsse,hier: Bestellung der Schulleitung (§ 61 Schulgesetz)

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 9.4
mündl. SPD-Antrag zur Haushaltsberatung 2007hier: Verschiebung der Haushaltsverabschiedung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 01

 
Ö 10
Angelegenheiten der Kommunalbetriebe
 
Ö 10.1
Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2007

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10.2
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007 und die Vermögens- und Finanzplanung von 2007 bis 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10.3
Kalkulation der Trinkwassergebühren zum 01.01.2007

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 02

 
Ö 10.4
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007 und die Vermögens- und Finanzplanung für 2007 bis 2011

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17, Enthaltungen: 00

 
Ö 10.5
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2007 und die Finanzplanung 2007 bis 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10.6
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2007 und die Vermögens- und Finanzplanung 2007 bis 2011

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 02

 
Ö 10.7
Änderung der Betriebssatzung der Gemeindewerke Nottuln zum 01.01.2007

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 11
Verschiedenes