SessionNet | Rat - 23.04.2002

Sitzung

RAT 23.04.2002

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

23.04.2002

Zeit

17:05-21:23 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Vorlage: V/2002/11

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/12

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/13

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/87

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/72

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 06, Enthaltungen: 07

Vorlage: V/2002/154

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 02

Vorlage: V/2002/138

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 00

Vorlage: V/2002/134

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltungen: 00

Vorlage: V/2002/133

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltungen: 00

Vorlage: V/2002/131

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/176

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 05, Enthaltungen: 00

Vorlage: V/2002/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/182

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/170

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Nottuln

Ö 2 TexteBestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Ö 3 TexteAnträge und Eingänge

Ö 4 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 TexteHaushaltsangelegenheiten

Ö 5.1 TexteÄnderung des Stellenplanes 2002

Ö 5.2 TexteBeratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Haushaltsreste im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt im Haushaltsjahr 2002

Ö 5.3 TexteMaßnahmen der Gemeindewerke zur Entlastung des Gemeindehaushaltes

Ö 5.4 TexteÄnderung des Musikschulkonzeptes ab 2003 auf Grundlage der veränderten Finanzsituation der Gemeinde Nottuln

Ö 5.5 TexteBeschluss des überarbeiteten Haushaltssicherungskonzeptes 2002

Ö 5.6 TexteBeschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Nottuln für das Haushaltsjahr 2002

Ö 5.7 TexteZuleitung der Jahresrechnung 2001 der Gemeinde Nottuln an den Rat durch den Bürgermeister

Ö 6 TexteBau- und Planungsangelegenheiten

Ö 6.1 TexteAntrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78 Appelhülsen-Nord I östlich des Einmündungsbereiches Straße Buchenweg / L 551,Hier: Erweiterung des Mischgebietes und der Baugrenzen

Ö 7 TexteAngelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse

Ö 7.1 TexteBenennung von sachkundigen Bürgerinnen und Entsendung von Ratsmitgliedern in den Vorstand des Vereins Jugendarbeit in Nottuln e.V. ,hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 09.04.2002

Ö 8 TexteSatzungsangelegenheiten

Ö 8.1 TexteOrdnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Werktagen in den Ortsteilen der Gemeinde Nottuln

Ö 9 TexteVerschiedenes