Beschlussvorschlag:

Die Entwurfsvarianten der Rahmenplanung werden zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt:

Die Gemeinde Nottuln nimmt seit 2021 an der NRW-Landesinitiative „Bauland an der Schiene“, in Kooperation mit der BahnflächenEntwicklungsgesellschaft (BEG) NRW, Essen

teil.

Mit dem Programm „Bauland an der Schiene: Baulandgespräche und Rahmenplanungen“ möchte die Landesregierung die gezielte Entwicklung von bezahlbarem Bauland im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Nahverkehrs (SPNV) forcieren, um angespannte Wohnungsmärkte zu entlasten und „das Umsteigen von der Straße auf die Schiene“ zwischen Wohnort und Arbeitsplatz attraktiver zu gestalten. Hierzu dient im Prozess ein Dreiklang aus systematischer Suche nach Baulandpotenzialen, kurzen, fachübergreifenden Abstimmungswegen und integrierten Planungskonzepten. Das Land fördert die integrierende, städtebauliche Rahmenplanungen zur Konkretisierung der vorab vereinbarten Perspektiven mit einem Fördersatz von 50 Prozent.

Im Mittelpunkt steht das Angebot von durch die BEG NRW moderierten Baulandgesprächen für Städte und Gemeinden, die im Einzugsbereich eines oder mehrerer SPNV-Haltepunkte liegen (max. 3-km-Radius). Nur mit einem stimmigen und vorausschauenden Gesamtkonzept wird das zukünftige Mobilitätsverhalten der Einwohner tatsächlich beeinflusst. Um fachübergreifend belastbare Ergebnisse zu erzielen, werden die Gespräche von den Regionalplanungsbehörden, den SPNV-Aufgabenträgern, den für Bau, Verkehr und Umwelt zuständigen Landesministerien sowie den maßgeblichen Beteiligten der DB AG begleitet. Die vorhandenen kommunalen Überlegungen zur Siedlungsentwicklung im Einzugsbereich der Haltepunkte werden dabei, insbesondere für den Wohnungsbau, ebenso erörtert wie die hierzu notwendigen Infrastrukturmaßnahmen. 

Im Rahmen dieser Initiative wurde über die BEG das Planungsbüro Agentur BahnStadt, Berlin mit einem Entwurfskonzept Bebauung (Rahmenplanung) für eine Fläche nördlich des Bahnhofs in Appelhülsen beauftragt. Die Rahmenplanung liegt nun in Form von mehreren Varianten vor.

Vertreter der Agentur BahnStadt GbR werden die Rahmenplanung in der Sitzung (online) präsentieren und erläutern.

Mit positivem Beschluss kann die Rahmenplanung zukünftig bei Überlegungen bzw. Planungen zur Entwicklung der Fläche (oder von Teilflächen), als fundierte und richtungsweisende Grundlage für Entwicklungsideen herangezogen werden.

Insofern dient die Planung lediglich als „Ideengeber“, bisher besteht keine Flächenverfügbarkeit und die Entwicklung einer Bauleitplanung ist zurzeit nicht vorgesehen.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine Auswirkungen