Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird in der Sitzung erarbeitet

Sachverhalt:

Mit VL 014/2020 und der dazu im Vorfeld am 07.01.2020 mit den Fraktionsvorsitzenden durchgeführten Videokonferenz hat die Verwaltung die örtliche Politik über das Radverkehrskonzept, das der Kreis Coesfeld derzeit erarbeitet, informiert. Zu den Einzelheiten soll hier der Verweis auf VL 014/2020 genügen.

In der Diskussion in der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen vom 28.01.2020 ist dann der auf Kenntnisnahme lautende Beschlussvorschlag zunächst vertagt worden. Insbesondere war es einhelliger Wunsch der Fraktionen, bis zur nächsten Ausschusssitzung Gelegenheit zu erhalten, eine Stellungnahme zum Radverkehrskonzept zu formulieren, die dann zum Gegenstand der hiesigen Ausschusssitzung vom 04.03.2020 werden sollte. Die Verwaltung hatte daraufhin angeboten, die Stellungnahmen vorab aufzubereiten.

Abseits der Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die bereits vor der Ausschusssitzung am 28.01.2020 hier eingegangen war (siehe Anlage 1) und bereits von der Gutachterin, Frau Fromberg, erwidert wurde (siehe Anlage 2), hat lediglich die SPD-Fraktion eine Stellungnahme bei der Verwaltung eingereicht (siehe Anlage 3).

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlagen:

Anlage 1        Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2020

Anlage 2        Stellungnahme der Gutachterin, Frau Fromberg, vom 17.01.2020

Anlage 3        Stellungnahme der SPD-Fraktion vom 16.02.2020