Beschlussvorschlag:

Die Übersicht der offenen Anträge sowie die dazugehörige Projektliste werden zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt:

Der Gemein­de­rat ist die Vertretung der Bürger­schaft und somit das Hauptorgan der Gemeinde. Als wichtigstes politisches Gremium der Gemeinde Nottuln entscheidet der Rat der Gemeinde über den Haushalt sowie über umzusetzende Vorhaben und Projekte. Aufgabe des Gemeinderates ist es auch, Vorhaben zu initiieren und deren Umsetzung zu begleiten. Weiterhin ist es Aufgabe des Gemeinderates die Grundsätze für die Arbeit der Gemeindeverwaltung festzulegen und über alle Angele­gen­hei­ten der Gemeinde zu entscheiden, soweit nicht die Bürgermeisterin kraft Gesetzes zuständig, der Gemein­de­rat dieser bestimmte Angele­gen­hei­ten übertragen hat oder ein Geschäft der laufenden Verwaltung vorliegt.

Ratsmitglieder und Fraktionen setzen dabei unter­schied­li­che Akzente in ihrer politi­schen Arbeit und stellen, ebenso wie die Bürgerschaft, Anträge um ihre Ziele zu erreichen und Intentionen in konkrete Maßnahmen umzuwandeln.

Aufgabe der Verwaltung ist es, neben der Erledigung des laufenden Kerngeschäftes, die gestellten Anträge zu bearbeiten und die daraus erwachsenden Maßnahmen umzusetzen. Insoweit ist die Verwaltung selbst weniger Entscheidungsträger als vielmehr ausführendes Organ.

Im Verlauf des letzten Jahres ist eine stetige Zunahme von Anträgen zu verzeichnen. Um Erfolg zu haben, darf man das Ziel nicht aus den Augen verlieren und muss den Überblick behalten. Seitens der Verwaltung wurde zu diesem Zweck eine Auswertung aus dem Ratsinformationssystem erstellt, in der alle noch nicht abschließend bearbeiteten Anträge, seit Beginn der Amtszeit der Bürgermeisterin, aufgelistet sind (Trotz großer Sorgfalt besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit). Die Liste sowie die dazugehörige Auswertung soll zukünftig zu den Stichtagen 01.03. und 01.09. eines jeden Jahres aktualisiert und dem Gemeinderat zur Verfügung gestellt werden.

Parallel dazu wurde eine Auflistung der aktuell noch nicht bearbeiteten (offenen) und der bereits laufenden Projekte im gesamten Gemeindegebiet erstellt, um die Vielzahl der Aufgaben zu verdeutlichen und transparent zu machen, welche Konsequenzen u. a. aus den Anträgen erwachsen.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine direkten finanziellen Auswirkungen.

Anlagen:

Übersicht offener Anträge und Projekte (Stand: 13.06.2019)