Beschlussvorschlag:

Nach dem Ergebnis der Diskussion

Sachverhalt:

Mit Antrag vom 01.09.2015 hat die CDU-Fraktion um einen Überblick über den Bereich der Schülerbeförderung gebeten. Auch die Umsetzung des „Olfener Modells“ in Nottuln sollte geprüft werden.

Mit Antrag vom 04.12.2015 bat die SPD-Fraktion um Prüfung, welche Kosten durch die Umwandlung der Taxibuslinie T85 in eine reguläre Linienverbindung ohne Fahrtenwunsch entstehen. Zweck dieses Antrages war die Verbesserung der Anbindung des Personenverkehrs an den Ortsteil Appelhülsen (Bahnhof).

Anlässlich dieser Anträge sind im Folgezeitraum Voruntersuchungen durchgeführt worden und es haben Vorgespräche mit der RVM/ZVM stattgefunden. Hierbei wurde u.a. festgestellt, dass die Kosten des ÖPNV in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen sind. Insbesondere in den Vorgesprächen mit dem Zweckverband Münsterland (ZVM) wurde deutlich, dass der Linienverkehr in Nottuln unübersichtlich und z. T. überfrachtet ist. Auf dieser Basis erscheine eine losgelöste Betrachtung des „Olfener Modells“ aus Sicht des ZVM nicht sinnvoll.

Am 22.02.2018 und 21.03.2018 haben zwischenzeitlich Abstimmungsgespräche mit den Schulleitungen stattgefunden, um den Bedarf an Schülertransporten abzufragen und Einsparpotenziale abzustimmen. Die Protokolle sind als Anlage 1 und 2 beigefügt. Ergebnisse dieser Gespräche waren u.a., dass aus Sicht der Grundschulen aus Gründen des pädagogischen Konzeptes die Bedienung nach der 4., 5. und 6. Stunde gesichert sein muss und an den weiterführenden Schulen Fahrten nach der 6. und 8./ 9. Stunde erforderlich sind.

Mit Beschluss vom 11.07.2017 hat der Rat die Verwaltung beauftragt, die Neuaufstellung des örtlichen und zukunftsfähigen Nahverkehrskonzeptes durch einen Sachverständigen prüfen zu lassen. Dies ist zwischenzeitlich geschehen, die Ergebnisse der Untersuchungen sind am 16.05.2018 im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen der Gemeinde Nottuln sowie am 29.05.2018 im Rat vorgestellt worden. Die Präsentation ist als Anlage 3 beigefügt.

Eine Reduzierung des Kostenaufwandes für die Schülerbeförderung ist lt. Empfehlung des Gutachters machbar, wenn die Anforderungen an die Bedienung nach Schulschluss angepasst werden. Das Ziel soll hierbei eine verlässliche Bedienung zum Schulschluss sein. Eine weitere Abstimmung zwischen der Gemeinde, der RVM/ZVM sowie den Schulleitungen ist für die 2. Septemberwoche vorgesehen, um die neue Stundenplanung und den Busfahrplan aufeinander abzustimmen.

Der Rat hat die Verwaltung am 29.05.2018 beauftragt, den Schülerbusverkehr mit der RVM abzustimmen, die Thematik „Verbesserung des ÖPNV in Nottuln“ in den Sozialausschuss einzubringen und das Ergebnis in der darauf folgenden Ausschusssitzung vorzustellen.

Aus den Ergebnissen der Untersuchung des Gutachters ist ersichtlich, dass das größte Einsparpotenzial im Schülerbusverkehr zu sehen ist. Bei der Gemeinde Nottuln werden die Schülerfahrtkosten in die Abrechnung der Kosten mit der RVM einbezogen. Ein unmittelbarer Vergleich der in Nottuln anfallenden Kosten des ÖPNV mit anderen Kommunen aus dem Kreis Coesfeld ist nur bedingt möglich, da die Schülerfahrtkosten in einigen kreisangehörigen Kommunen separat abgerechnet werden.

Das Rupert-Neudeck-Gymnasium hat am 29.08.2018 einen Antrag zur Schülerbeförderung eingereicht (Anlage 4). Aus Gründen der Praktikabilität soll über den Antrag am 19.09.2018 im Sozialausschuss diskutiert werden, da sonst erst in 2019 eine Thematisierung im Sozialausschuss erfolgen könnte.

Finanzielle Auswirkungen:

Abhängig von dem Ergebnis der Diskussion bzw. der Beschlussfassung

Anlagen:

Ø  Anlage 1: Protokoll Optimierung Schülerbeförderung 22.02.2018

Ø  Anlage 2: Protokoll Optimierung Schülerbeförderung 31.03.2018

Ø  Anlage 3: Nottuln_Abschlusspräsentation_2018_07_03

Ø  Anlage 4: Antrag des Rupert-Neudeck-Gymnasiums vom 29.08.2018