Beschlussvorschlag:

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen in der dargestellten Form weiter verfolgt werden.

Als Standort für eine neue Kindertagesstätte im Ortsteil Appelhülsen soll die von der Verwaltung vorgeschlagene Fläche planungsrechtlich weiter verfolgt werden. Auf dieser Basis wird die Verwaltung beauftragt, Investor und Träger für diese Einrichtung zu suchen und entsprechend Verhandlungen zu führen.

Sachverhalt:

1.   Kindergartenbedarfsplanung 2017/2018

Zunächst wir auf die Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit vom 28.02.2017 und die hierzu erstellte Sitzungsvorlage 054/2017 verwiesen. Das für die Kindergartenbedarfsplanung zuständige Kreisjugendamt Coesfeld hatte die aktuelle Kita-Planung vorgestellt.

Auf entsprechende Beschlussempfehlung des Ausschusses wurden dann im Rahmen der Haushaltsplanberatung Finanzmittel für drei Ausbaumaßnahmen zum Kita-Jahr 2017/18 beschlossen:

1. Bauliche Erweiterung der Kita-Weltentdecker (DRK Kreisverband) auf der Gemeindewiese um eine Gruppe
2. Bauliche Erweiterung der Kath. St. Bonifatius-Kita Schapdetten um eine Gruppe und
3. Errichtung einer Außengruppe der Kath. Marien-Kita Appelhülsen auf dem Gelände der Marien-Grundschule Appelhülsen

Während die Maßnahmen 2 und 3 planmäßig vorangetrieben werden, wurde die Erweiterung der Kita-Weltentdecker aufgrund fehlender Anmeldezahlen zunächst zurück gestellt. Eine Erweiterung der Module auf der Gemeindewiese zum nächsten Kita-Jahr wird in gemeinsamer Absprache mit dem Kreisjugendamt und dem Träger zunächst nicht weiter verfolgt.

 

2.   Kindergartenbedarfsplanung – Prognose für die Kita-Jahre 2018/2019 sowie 2019/2020

Auf Bitten der Gemeindeverwaltung hat das Kreisjugendamt eine Prognose für die nächsten 3 Kindergartenjahre erstellt. Mit Schreiben vom 10.04.2017 (Anlage Nr. 1) nimmt das Kreisjugendamt detailliert zum voraussichtlichen Bedarf, unter folgenden Annahmen, Stellung:

• Die derzeitigen Geburtenzahlen verbleiben auf dem heutigen Stand.
• Die Wanderungsgewinne werden mit 18 Kindern pro Jahr unterstellt.
• Aufgrund der derzeitigen Quote wird unterstellt, dass die Anmeldungen für den U3- und Ü3-Bereich in den nächsten Jahren insbesondere in den Ortsteilen Appelhülsen und Darup ansteigen werden.

 

 

Im Kern werden folgende Prognosen getroffen (vgl. Ausführungen auf Seite 3):

Ortsteil Nottuln:

„2 weitere U3-Gruppen (über die 3 Gruppen Weltentdecker hinaus)“

Im Ortsteil Nottuln wird aktuell eine weitere Drei-Gruppen-Kita an der Olympiastraße durch einen privaten Investor errichtet. Dieser will die Einrichtung nach geplanter Fertigstellung zum Kita-Jahr 2018/19 an den DRK-Kreisverband als Träger vermieten. Der Träger wiederum ersucht die Gemeinde um eine vertragliche Regelung zur Absicherung der Finanzierung. Die Vertragsverhandlungen sind noch nicht abgeschlossen.

Entsprechend der o.a. Prognose könnte die Zweigruppen-Kita Weltentdecker auf der Gemeindewiese jedoch zum Kita-Jahr 2018/2019 noch nicht aufgegeben werden sondern müsste noch weiter betrieben werden, bis ein alternativer Standort im Ortsteil Nottuln (z.B. Nottuln Nord) errichtet ist. Die Planungen hierzu werden weiter vorangetrieben.

 

Ortsteil Appelhülsen

„4 weitere Gruppen (ohne Ersatz für die 1,5 Gruppen im Haus Würthen)“

Das Haus Würthen am Marienplatz hat die Kath. Kirchengemeinde von der Gemeinde Nottuln angemietet und dort die genannten Kita-Gruppen des St. Josef-Kindergarten angesiedelt. Über diese Maßnahme hinaus sieht das Kreisjugendamt den Bedarf an einer weiteren viergruppigen Einrichtung, für die zum heutigen Zeitpunkt weder Standort, Investor noch Träger gefunden sind.

Sollte eine solche Einrichtung in Betrieb gehen, könnte nach der aktuellen Prognose die zum Kita-Jahr 2017/18 zu schaffende Außengruppe der Marien-Kita auf dem Gelände der Marien-Grundschule geschlossen und der Nachfolgenutzung „Grundschulkindbetreuung“ zugeführt werden.

Mit der heutigen Sitzung soll zunächst die Standortfrage im Ortsteil andiskutiert werden, damit auch die zwei weiteren Fragen alsbald angegangen werden können.

 

Die Verwaltung schlägt als neuen Standort für eine Kita im Ortsteil Appelhülsen den Standort des Baugebietes „Erweiterung Hellersiedlung“ vor. Im Anhang (Anlage Nr. 2) findet sich zur Veranschaulichung ein städtebaulicher Entwurf, der die denkbare künftige Bebauungssituation darstellt. Es handelt sich – insbesondere für den Teilbereich „Dirksfeld“ – um ein frühes Entwurfsstadium.

Der Standortvorschlag hat folgende Gründe:

 

 

Lage

Während die bisherigen beiden Kita-Standorte sich im Süden und Westen des Ortsteils befinden, führt ein weiterer Standort im Norden zu einer gleichmäßigen Verteilung im Ortsteil. Dieser harmoniert zudem mit der vor kurzem erfolgten Bebauung (Hellersiedlung) als auch mit der künftig geplanten Wohngebietsentwicklung (verdichtete Bebauung im Bereich Dirksfeld; weitere Siedlungsflächen gemäß Regionalplan zwischen Dirksfeld und Heitbrink).

 

Verfügbarkeit

Für einen viergruppigen Kindergarten besteht ein Flächenbedarf von rund 2.000 m². Derartige Flächen im Eigentum der Gemeinde in innerörtlicher Lage sind nur in geringem Maße verfügbar und in der Regel bereits anderweitig genutzt. Zudem muss das Bauplanungsrecht die Bebauung mit einem Kindergarten kurzfristig zulassen. Hier bietet sich der vorgeschlagene Standort in besonderem Maße an, da hier ohnehin ein Baugebiet realisiert werden soll (Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan im Jahr 2016 gefasst).

 

Sonstige Hinweise zum Standort

War bislang eine Erschließung des Baugebietes nicht von der Landesstraße (Lindenstraße) sondern aus Richtung des Kapellenweges vorgesehen, so ist diese angesichts des zu erwartenden Verkehrsaufkommens für den Kindergartenstandort nicht sinnvoll. Da eine Zufahrt zur Lindenstraße nur im südlichen Bereich des Baugebietes möglich ist – bedingt durch die Lage der Ortsdurchfahrt im Sinne des Bundesfernstraßengesetzes -, soll der Kindergarten bzw. insbesondere  die zugehörige Stellplatzanlage im Süden des Baugebietes angeordnet werden.

Im gesamten Plangebiet kommt es zu Überschreitungen der Lärmrichtwerte der DIN 18005. Durch die Bebauung selbst und / oder eine ergänzende Lärmschutzmauer müssen daher die Belastungen auch im Außenspielbereich reduziert werden. Dieser ist daher auf der von der Straße abgewandten Seite vorgesehen.

 

Umsetzung

Bei reibungslosem Verfahrensverlauf kann bis zum Jahresende 2017 der erforderliche Bebauungsplan Nr. 134 „Erweiterung Hellersiedlung“ Rechtskraft erlangen. Im Anschluss bzw. ggf. auch schon parallel kann das Grundstück des Kindergartens vrsl. in Verbindung mit den Grundstücken der angrenzenden Reihenhausbebauung in einem Ausschreibungsverfahren veräußert werden. In diesem Verfahren würde sich ein Käufer verpflichten, einen entsprechenden Kindergarten für einen noch zu benennenden Träger, der diesen anmietet, zu errichten. Bei diesem Verfahren könnte der Kindergarten im Sommer 2019 fertig gestellt sein.

 

Ortsteil Darup

„Bedarf zur Weiterführung der 5. Gruppe sowie voraussichtlich mittelfristiger Bedarf von einer zusätzlichen halben Gruppe Ü3“

Eine im Ortsteil betriebene fünfte Gruppe der dortigen Kath. Marien-Kita konnte bereits als Übergangsgruppe errichtet werden. Dieses konnte durch großes Engagement des Trägers und eine guten Kooperation mit dem Alten Hof Schoppmann gelingen. Die Gemeinde hat Investitionskosten (Einrichtung) übernommen und zahlt Betriebskostenanteile. Außerdem werden Turnhallenzeiten zur Verfügung gestellt.

Es werden z.Zt. Gespräche mit allen Beteiligten geführt, um diese Übergangslösung in eine bedarfsgerechte, dauerhafte Situation mit dem o.a. Planziel zu überführen.

 

Ortsteil Schapdetten

„mindestens mittelfristiger Bedarf einer 3. Gruppe“

Nach dieser Prognose müsste die Auslastung der zum neuen Kita-Jahr angestrebten Erweiterung des Kath. Bonifatius-Kindergartens zumindest mittelfristig gewährleistet sein.

Vertreter des Kreisjugendamtes wurden zur Sitzung eingeladen.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch nicht bezifferbar

Anlagen:

Schreiben des Kreisjugendamtes Coesfeld vom 10.04.2017

Lageplan zusätzliche Kita-Appelhülsen