Beschlussvorschlag:

Siehe Anträge der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Sachverhalt:

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 wurde im Ausschuss für Familie, Bildung, Soziales und Freizeit die Idee der Einrichtung eines Kulturbeirates vorgetragen. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion ist dem Gemeinderat mit Beschlussvorlage 044/2017 am 14.03.2017 vorgelegt worden. Der Rat hat in dieser Sitzung beschlossen, alle fristgemäß eingereichten Anträge der Kunst- und Kulturschaffenden bis auf die Kreativgärten zu fördern. Darüber hinaus wurde die Einrichtung eines Beirates für Kunst und Kultur sowie die Neufassung der Kulturförderrichtlinien zur Beratung an den Ausschuss für Familie, Bildung, Soziales und Freizeit verwiesen.

Inzwischen ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 20.04.2017 eingegangen, die sich für die Beibehaltung der bisherigen Regelungen ausspricht.

Die bestehenden Kulturförderrichtlinien sind der Vorlage beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

Durch die Einrichtung des Kulturbeirates werden Personalressourcen innerhalb der Verwaltung gebunden; der Umfang kann derzeit nicht eingeschätzt werden.

Im Haushalt 2017 sind 20.000 € an Projektförderung für die Kulturarbeit eingestellt sowie 3.590 € an Pauschalförderung als Zuschüsse an die Vereine für die musisch-kulturelle Jugendarbeit.

Anlagen:

Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2017 (überarbeitete Fassungen der Entwürfe der Geschäftsordnung sowie der Kulturförderrichtlinien)

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 20.04.2017

Kulturförderrichtlinien der Gemeinde Nottuln