Beschlussvorschlag:

Die beigefügte Satzung der Gemeinde Nottuln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen wird beschlossen. Diese soll zum 01.01.2017 in Kraft treten.

Sachverhalt:

Es wird zunächst auf Vorlage-Nr. 126/2016 verwiesen.

Der Satzungsentwurf nebst Kalkulation war dem Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit zu seiner Sitzung am 27.09.2016 zur Beratung und empfehlenden Beschlussfassung zugeleitet worden.

Änderungen der Satzungen, die sich aus der dortigen Beschlusslage ergeben, wurden in den beigefügten Satzungstext (Anlage 1) eingearbeitet.

Die Empfehlung zum Satzungsbeschluss erfolgte bei drei Enthaltungen, ansonsten einstimmig.

Finanzielle Auswirkungen:

Siehe Haushaltsplanberatung für das Jahr 2017

Anlagen:

Satzungstext