Beschlussvorschlag:

1.       Betriebsausschuss

Ratsmitglied Markus Lunau (CDU) scheidet zum 30.11.2015 aus dem Betriebsausschuss aus und Dirk Mannwald (CDU) wird dann sachkundiger Bürger im Betriebsausschuss.

Jan van de Vyle ist als Ratsmitglied in die UBG Fraktion nachgerückt. Er nimmt somit nun die Aufgaben im Betriebsausschuss nicht mehr als sachkundiger Bürger sondern als Ratsmitglied wahr.

Herr Andreas Kruse (UBG) wird stellvertretender sachkundiger Bürger im Betriebsausschuss.

Stellvertretende/r Vorsitzende/r im Betriebsausschuss wird Ratsmitglied ______________ (UBG).

2.       Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen

Dirk Mannwald (CDU) wird stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Gemeinde-entwicklung, Umwelt und Ordnungswesen.

Ratsmitglied Jan van de Vyle (UBG) wird Mitglied im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen.

3.       Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit

Dirk Mannwald (CDU) wird stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit.

4.       Haupt- und Finanzausschuss

Ratsfrau Jutta Tiefenbach (UBG) wird Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss.

5.       Wahlprüfungsausschuss

Ratsherr Karl Hauk-Zumbülte (UBG) wird Mitglied im Wahlprüfungsausschuss.

Sachverhalt:

Mit beigefügten Anträgen beantragen die CDU Fraktion und die UBG Fraktion eine Umbesetzung von Ausschüssen.

Die Anträge der Fraktionen sind rechtlich zulässig. In den Ausschüssen sind weiterhin mehr Ratsmitglieder als sachkundige Bürgerinnen und Bürger vertreten.

Der verstorbene Alfred Hübner war stellvertretender Vorsitzender im Betriebsausschuss. Der UBG steht nun die Nachbesetzung der Position zu.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Anlagen:

Antrag der CDU Fraktion vom 22.11.2015

Antrag der UBG Fraktion vom 27.11.2015