Beschlussvorschlag:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Der Vorschlag zum weiteren Vorgehen wird gebilligt.

Sachverhalt:

Der Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion zur Windkraft in Nottuln lässt sich grob in zwei Blöcke unterteilen:

1.       Rechtliche und technische Rahmenbedingungen

2.       Potential für Windkraftanlagen in Nottuln / Mitwirkungsmöglichkeiten der Gemeinde und der Bürger

Um eine sinnvolle Diskussion des komplexen Themas zu ermöglichen, schlägt die Verwaltung folgendes Vorgehen vor:

In der Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschusses vom 18.01.2011 wird die Verwaltung einen umfassenden mündlichen Bericht zu den technischen und rechtlichen Fragestellungen – wie im Antrag formuliert – geben. In der Sitzung wird dabei ein entsprechender schriftlicher Bericht ausgegeben. Dabei wird ein Schwerpunkt darin liegen, zu verdeutlichen, welche Steuerungsmöglichkeiten die Gemeinde jetzt und in Zukunft hat. Hintergrund sind hier vor allem mittlerweile absehbare Änderungen in der Landes- und Regionalplanung.

Im nächsten Schritt steht die Verwaltung den Fraktionen für eine Vertiefung der Thematik zur Verfügung. Denkbar wäre zum Beispiel die Durchführung eines Workshops aller Fraktionen, in dem gemeinsam Entwicklungsräume identifiziert und Rahmenbedingungen für eine Ausweitung der Windkraftnutzung in Nottuln entwickelt werden können.

Im Anschluss legt die Verwaltung in der Sitzung im März/April 2012 ein Konzept (oder verschiedene Alternativen) für das weitere Vorgehen vor.

Finanzielle Auswirkungen:

zunächst keine

Anlagen:

Anlage 1: Gemeinsamer Antrag der SPD- sowie Grünen-Fraktion