hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept
Beschlussvorschlag:
1. Das als Anlage vorliegende Integrierte
Verkehrskonzept wird als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne von § 1
Absatz 6 Nr. 11 Baugesetzbuch beschlossen. Es dient bei allen Fragestellungen
im Bereich Verkehr als Leitbild und Entscheidungsgrundlage.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, in einer
der nächsten Sitzungen ein aus dem Verkehrskonzept abgeleitetes nach
Prioritäten geordnetes und mit grober Kostenschätzung versehenes
Umsetzungskonzept vorzulegen. Vorab soll dieses Umsetzungskonzept im Rahmen einer
Bürgerversammlung diskutiert werden.
Sachverhalt:
Nach
knapp zweijähriger Bearbeitungszeit hat das Büro SHP Ingenieure, Hannover nun
das Integrierte Verkehrskonzept für Nottuln vorgelegt (siehe Anhang). In der
Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschusses wird das Büro einen Überblick über
die wesentlichen Ergebnisse geben und einige Maßnahmen, die aus Sicht des Büros
von besonderer Bedeutung sind vorstellen.
Begleitet
wurde die Aufstellung des Verkehrskonzeptes durch einen Arbeitskreis bestehend
aus Vertretern der Fraktionen, der Verwaltung und des beauftragten Ingenieurbüros,
der fünfmal getagt hat. Ferner wurden Zwischenstände mehrfach in den
politischen Gremien vorgetragen:
-
22.03.2010:
Beschluss des Rates zum Leitbild (SV 023/2010)
-
16.11.2010:
Zwischenbericht im Gemeindeentwicklungsausschuss nach Abschluss der Analysephase
mit Bericht aus den Ortsteilwerkstätten (SV 161/2010)
-
11.05.2011:
Vorstellung des Handlungskonzepts im Gemeindeentwicklungsausschuss (SV
034/2011)
Aufbau des
Verkehrskonzeptes
In einer
umfassenden Analysephase, zu der auch Verkehrserhebungen, Befragungen und eine
Bürgerversammlung in jedem Ortsteil gehörte, wurden Potentiale und Defizite im
Nottulner Verkehrsgeschehen herausgearbeitet (S. 2-46) und ein Verkehrsmodell
errechnet mit dem unterschiedliche Szenarien zur Siedlungs- und Verkehrsentwicklung
„durchgespielt“ wurden (S. 53- 59).
Hieraus
wurden dann ein Leitbild mit dem Oberziel „Das Verkehrskonzept dient der
nachhaltigen Stärkung und Entwicklung der Gemeinde Nottuln als Wirtschafts- und
Wohnstandort“ herausgearbeitet (S. 47-52).
Das Herzstück
des Verkehrskonzeptes sind die Handlungskonzepte zu den einzelnen
Verkehrsträgern und die Vorschlägen zur Straßenraumgestaltung (S. 70-146).
Weiteres
Vorgehen
Nach dem
Beschluss des Verkehrskonzeptes als städtebauliches Entwicklungskonzept dient
es bei allen Fragestellungen im Bereich
Verkehr als Leitbild und Entscheidungsgrundlage. Außerdem dient es als
Argumentationshilfe in Verhandlungen mit den Straßenbaulastträgern (Straßen.nrw
und Kreis Coesfeld).
Zur
Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Verkehrskonzept wird die Verwaltung
ein Umsetzungskonzept erarbeiten. Dieses soll die Maßnahmen nach Prioritäten
einstufen und eine erste überschlägige Kostenschätzung vornehmen.
Dieses
Maßnahmenkonzept soll dann noch einmal im Rahmen einer Öffentlichkeitsversammlung
mit den Bürgern diskutiert und anschließend der Politik zur Entscheidung
vorgelegt werden. Bereits jetzt können interessierte Bürger das
Verkehrsskonzept im Internet oder bei der Verwaltung einsehen.
Finanzielle Auswirkungen:
Zunächst
keine; Kosten entstehen bei Umsetzung von Maßnahmen. Hierzu erfolgt eine
gesonderte Beschlussfassung.
Anlagen:
Anlage 1: Integriertes Verkehrskonzept –
Abschlussbericht –