Beschlussvorschlag:

Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt:

Sämtliche im Rahmen des Konjunkturpaket II beschlossenen Maßnahmen wurden von der Verwaltung in 2010 durchgeplant, als Projekt an die Bezirksregierung gemeldet und begonnen. Alle (Teil-) Maßnahmen befinden sich derzeit in der Ausführung oder konnten bereits umgesetzt werden.

Innerhalb der gemeldeten Projekte haben sich die einzelnen Summen gegenüber dem Berichtsstand aus dem Januar 2011 (BV 001/2011) zum Teil – gemäß Abarbeitungsstand - noch verändert. Bis zum Abschluss aller Arbeiten werden diese Änderungen weiterhin der Bezirksregierung in regelmäßigen Abständen mitgeteilt. Hieraus resultiert eine Abweichung der Summe der gemeldeten Zahlen (derzeit 2.084.047 EUR) gegenüber dem der Gemeinde maximal zustehenden Betrag von 2.109.416 EUR. Nach Ausführung aller vorgesehenen Maßnahmen entspricht der Betrag der gemeldeten Summen dem zur Verfügung stehenden Maximalbetrag, wie im Rahmen der Projektplanungen im vergangenen Jahr vorgesehen und beschlossen.

Zur Darstellung des aktuellen Bearbeitungsstandes sind in der beigefügten Liste die Sachstände zu den Maßnahmen des Konjunkturpaketes II mit Stand 09.06.2011 aufgeführt.

Anlagen:

Anlage 1: Liste Schwerpunkt Bildung

Anlage 2: Liste Schwerpunkt Infrastruktur