Beschlussvorschlag:

Die Betriebsleitung wird beauftragt, zusätzliche Finanzmittel für das Budget zur Instandhaltung der Wirtschaftswege zum Haushalt 2012 anzumelden.

Sachverhalt:

Mit dem als Anlage beigefügten Antrag der CDU-Fraktion wird die Verwaltung gebeten, einen aktualisierten Zustandsbericht für die Wirtschaftswege in der Gemeinde Nottuln vorzulegen. In dem Bericht soll Stellung dazu genommen werden, ob aus Sicht der Verwaltung die Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Wirtschaftswege in der mittelfristigen Finanzplanung ab 2012 erhöht werden müssen, um einen Sanierungsstau zu verhindern bzw. abzuarbeiten. In der Begründung zum Antrag wird insbesondere auf den harten Winter 2010 hingewiesen, der dazu führen könnte, dass die Haushaltsmittel für den Unterhalt in Höhe von 50.000 € pro Jahr nicht ausreichen könnten.

Zu dem Antrag vom 30.11.2010 wird wie folgt Stellung genommen:

In den siebziger Jahren wurden im Gemeindegebiet von Nottuln im Rahmen der Flurbereinigung ca. 140 km Wirtschaftswege ausgebaut und nach Abschluss der Flurbereinigungsverfahren an die Gemeinde Nottuln übertragen. Ein separates Straßen- und Wegekataster für diese landwirtschaftlichen Wirtschaftswege besteht nur in den Unterlagen zur Flurbereinigung aus dieser Zeit.

Im Zuge der Aufstellung der Eröffnungsbilanz in Zusammenhang mit der Einführung des neuen kommunalen Finanzmanagement zum 01.01.2005, wurden aus dem „Geo-Portal“ des Kreises Coesfeld nur die Grund- und Bodenwerte, auf denen seinerzeit die Wirtschaftswege hergestellt wurden, bewertet. Da die ausgebauten Wirtschaftswege zwischen 1960 und 1970 entstanden sind, erfolgte keine Bewertung der Straßenoberflächen im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagement, da die Nutzungsdauer von Straßen auf 50 Jahre begrenzt ist.

Die Instandhaltungsmaßnahmen an den Wirtschaftswegen erfolgen in Abhängigkeit der Verkehrsbedeutung bzw. Verkehrsbelastung und der Beurteilung des Zustands auf der Basis jährlicher Kontrollen.

Straßen mit größerer Verkehrsbelastung wie z.B. der Gemeindeverbindungsweg von der Steinstraße Richtung Buxtrup, sowie Schulbusverbindungen in den Bauernschaften wie z.B. „Heller“ und „Draum“, werden häufiger saniert, als Wirtschaftswege mit geringer Verkehrsbelastung, die nahezu ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb in Anspruch genommen werden wie z.B. im Bereich der Baumberge.

Die vergangenen Jahrzehnte haben gezeigt, dass sich ein durchschnittliches Sanierungsintervall von 15 bis 20 Jahren als sinnvolle Maßnahme darstellt, um die Wirtschaftswege in einem verkehrssicheren Zustand zu erhalten. Die Instandhaltungsmaßnahmen selbst erfolgen durch eine Vorprofilierung der vorhandenen Risse mittels Straßenbaubitumen und einer nachfolgenden Splittabdeckung durch die Straßenbaukolonne des Baubetriebshofes. Die anschließende komplette Oberflächenbehandlung erfolgt durch eine Fachfirma. Für die Instandhaltung der Wirtschaftswege werden dem Baubetriebshof jährlich 50.000 € für Fremdleistungen und Materialbeschaffungen durch den Gemeindehaushalt zur Verfügung gestellt.

In der Begründung des als Anlage beigefügten Antrages wird auf die Folgen des harten Winters hingewiesen. Hierzu ist festzuhalten, dass auf Straßen Frostschäden dann entstehen, wenn bei Dauerfrost die Fahrbahnoberfläche durch den Einsatz von Auftaumitteln angetaut wird. Geschmolzenes Eis und Schnee dringt dann in vorhandene Risse der Fahrbahnoberfläche ein und friert bei nachlassender Tauwirkung des Streusalzes wieder ein. Die durch gefrierendes Wasser verursachte Volumenveränderung führt zu einer Sprengwirkung im Fahrbahnriss und somit zu weiteren Frostschäden. Im Bereich der Wirtschaftwege werden im Winter im Regelfall nur die Schulbusstrecken gestreut.

Dementsprechend treten in der Regel auch nur an diesen Wirtschaftwegen verstärkt Frostschäden auf. Diese Schäden werden im Rahmen der jährlichen Straßensanierungen in den Sommermonaten beseitigt. Insgesamt waren die Straßensanierungsmaßnahmen im Jahr 2010 aufgrund von Frostschäden auf Wirtschaftswegen nicht umfangreicher, als in den vorangegangenen Jahren.

An dieser Stelle muss aber auf die Kostenentwicklung für Fremdleistungen und für das zu beschaffende Straßenbaumaterial ausdrücklich hingewiesen werden. Zur Jahrtausendwende konnten mit einem Mittelansatz für Fremdleistungen und Materialbeschaffung in Höhe von 50.000 € noch Gesamtstrecken von 7,9 km Wirtschaftswege instand gehalten werden. Die Instandhaltungskosten betrugen seinerzeit rd. 2,11 € pro m² Straßenoberfläche. Das Sanierungsintervall lag bei rd. 17,7 Jahren.

Mittlerweile haben sich die Kosten für Straßenbaumaterial und Fremdleistungskosten drastisch erhöht, sodass im Jahr 2010 lediglich noch 4,6 km Wirtschaftswege instandgesetzt werden konnten. Die Instandhaltungskosten betragen heute rd. 3,62 € pro m². Die Länge von 4,6 km entspricht einem Sanierungsintervall von rd. 30 Jahren. Damit sind die Kosten um rd. 72 % gestiegen.

Ausgehend von der aktuellen Kostensituation für Straßenbaumaterial und Fremdleistungen wären für ein Sanierungsintervall von 15 Jahren rd. 100.000 € bereitzustellen. Sofern von einem Sanierungsintervall von rd. 20 Jahren ausgegangen wird, würde der Mittelansatz rd. 75.000 € betragen.

Im Ergebnis wird festgehalten, dass angesichts der aktuellen Kostensituation ein Mittelansatz von 50.000 € für die Instandhaltung von Wirtschaftswegen langfristig nicht ausreichen wird, um den derzeitigen, relativ guten Zustand der Wirtschaftswege zu erhalten. Sofern es nicht zu einem Sanierungsstau kommen soll, wäre ein Sanierungsintervall von durchschnittlich 15 – 20 Jahre angezeigt. In diesem Fall wäre der derzeitige Mittelansatz in Höhe von 50.000 € auf 75.000 bis 100.000 € zu erhöhen.

Abschließend ist festzuhalten, dass durch eine konsequente Instandhaltung in den vergangenen Jahrzehnten ein relativ guter Zustand der Wirtschaftswege erhalten werden konnte. Sollten diese Maßnahmen zukünftig unterbleiben oder reduziert werden  und würde nur eine provisorische Instandhaltung erfolgen, müssten die Wirtschaftswege über kurz oder lang mit einem völlig neuen Deckenneubau ausgestattet werden. Daraus würden Kosten von rd. 15 € pro m² resultieren und damit ein Vielfaches an Kosten verursachen, als bisher. Zusätzlich ist anzumerken, dass eine Deckenerneuerung von Wirtschaftswegen als Neubaumaßnahme anzusehen wäre, die zu einer Beitragspflicht der Anlieger führen könnte.

Die Betriebsleitung wird, sofern der Betriebsausschuss zustimmt, im Rahmen der Budgetgespräche zum Haushalt 2012 zusätzliche Finanzmittel beim Kämmerer anmelden, sodass dieses Thema Gegenstand der Haushaltsberatungen wird.

Der für die Straßenunterhaltung zuständige Dipl.-Ing., Herr Pieper, wird in der Sitzung des Betriebsausschusses über die Instandhaltung der Wirtschaftswege auf Basis der als Anlage beigefügten Pläne berichten und für Fragestellungen zur Verfügung stehen.

Finanzielle Auswirkungen:

Anstieg der Instandhaltungskosten Wirtschaftswege 2012:

+ 25.000 bis 50.000 € pro Jahr

Anlagen:

·         Schreiben der CDU – Fraktion vom 30.11.2010

·         2 Lagepläne