Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2010 und die Vermögens- und Finanzplanung von 2011 bis 2015 werden entsprechend des als Anlage dieser Vorlage beigefügten Entwurfs beschlossen.

Sachverhalt:

1.      Ausgangssituation

Der Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes besteht aus dem Erfolgsplan, der Vermögens- und Finanzplanung und der Stellenübersicht. Während im Erfolgsplan die Aufwendungen und Erträge für das kommende Wirtschaftsjahr veranschlagt wurden, enthält die Vermögensplanung die voraussichtlich für 2011 anstehenden Investitionen und deren Finanzierung. Die Finanzplanung stellt die mittelfristig zu erwartenden Investitionsmaßnahmen und deren Finanzierung dar. In der Stellenübersicht sind die Stellen des Baubetriebshofes mit den jeweilig zugeordneten Zeitanteilen im Vorjahresvergleich aufgeführt. Die wesentlichen Daten für die kommenden Wirtschaftsjahre werden im Folgenden erläutert:

2.      Erläuterungen zum Erfolgsplan 

Umsatzerlöse

Für das Wirtschaftsjahr werden Umsatzerlöse in Höhe von rd. 2.082.489 € erwartet. Die Umsatzerlöse des Baubetriebshofes setzen sich zusammen aus den Erlösen aus Einzelaufträgen und aus Jahresaufträgen. Die Summe der Umsatzerlöse erhöht sich damit gegenüber dem Vorjahr mit rd. 2.012.122 € um rd. 70.367 €.

Die wesentliche Abweichung betrifft den Anstieg der Erlöse für die Straßenunterhaltung in zwei Positionen. Nach der Gebührenkalkulation des Abwasserwerkes steigen die Niederschlagswassergebühren von 0,45 Cent/m² um 2 Cent/m² auf 0,47 Cent/m². Daraus ergibt sich eine Veränderung der Straßenentwässerungsgebühren für die Gemeinde in Höhe von 329.144 € um 16.665 € auf 345.809 €. Als weitere Position ist auf Seiten des Baubetriebshofes ein Anstieg der Umsatzerlöse aus den Straßenunterhaltungskosten für die Optimierung der „Straßenkontrollen“ zu berücksichtigen. Aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht hat die Verwaltungsleitung den Baubetriebshof damit beauftragt, ab dem Jahr 2011 sämtliche Gemeindestraßen, Wege und Plätze regelmäßig zu kontrollieren und Schäden zu beseitigen. Diese Arbeiten sind mit den verbliebenen 14 Mitarbeitern des Baubetriebshofes nicht zu bewerkstelligen. In Abstimmung zwischen Verwaltungsleitung und Betriebsleitung ist für 2011 die Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters für den Bereich der Straßenunterhaltung vorgesehen. Das Kostenbudget wurde im Haushaltsplan der Gemeinde Nottuln um die Bruttopersonalkosten in Höhe von 50.000 € pro Jahr aufgestockt. Für den Baubetriebshof wurden entsprechende Erlöse veranschlagt.

Aufwendungen

Die Materialaufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe  in Höhe von 257.976 € sowie für bezogene Leistungen in Höhe von 750.054 sind gegenüber dem Vorjahr nahezu konstant. In den bezogenen Leistungen sind die Aufwendungen für die Entwässerung der öffentlichen Straßenflächen in Höhe von 345.809 € enthalten und bilden damit die Gegenposition für die o.a. Erlöse. Letztendlich bilden diese Erlöse/Kosten für den Baubetriebshof einen durchlaufenden Posten. 

Die Personalaufwendungen verändern sich gegenüber dem Vorjahr mit rd. 865.810 € um rd. 62.600 € auf 928.409. Neben einem tariflich bedingten Anstieg der Personalaufwendungen in Höhe von rd. 17.600 € sind die Bruttopersonalkosten für einen weiteren Mitarbeiter im Bereich Straßenunterhaltung mit rd. 45.000 € zu berücksichtigen.

Die Abschreibungen steigen investitionsbedingt von rd. 77.500 € um rd. 7.700 € auf rd. 85.200 €. Hauptsächlich handelt es sich um einen Anstieg verursacht durch Ersatzbeschaffungen bereits abgeschriebener Anlagegegenstände. Die Erneuerung des Fuhr- und Maschinenparks für das betriebsnotwendige Vermögen ist Voraussetzung für die Substanzerhaltung und wirtschaftliche Arbeitsweise des Baubetriebshofes. Letztlich geht es um die Erhaltung und Erhöhung der Produktivität.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen steigen geringfügig von 53.000 € um 1.000 € auf 54.000 €.

Die Zinsaufwendungen sinken von 3.800 € um 150 € auf 3.650 €. Andererseits kann der Ansatz für die Zinserträge von 4.700 € auf 5.000 € erhöht werden. Das Zinsergebnis aus der Verrechnung von Zinsaufwendungen und Zinserträgen verbessert sich damit von + 900 € auf +1.350 €. Durch einen Verzicht auf Kreditaufnahmen sollte es gelingen, die Zinsaufwendungen weiter zu verringern.  

Gesamtergebnis 2011

Für das Wirtschaftsjahr ergibt sich nach Abzug der Aufwendungen von den Erlösen/ Erträgen ein neutrales Gesamtergebnis.

3.      Erläuterungen zum Vermögensplan

Investitionsmaßnahmen

Im Vermögensplan wurden die für 2011 zu erwartenden Investitionsmaßnahmen einschließlich Tilgung von Darlehen in Höhe von 83.500 € veranschlagt.

Ein Kompaktschlepper des Baubetriebshofes ist aufgrund seines Alters abgängig, so dass nach der Investitionsplanung für das Jahr 2011 eine Ersatzbeschaffung erforderlich wird. Die Anschaffungskosten betragen rd. 42.000 €. Gleiches gilt für einen Aufsitzmäher mit Anschaffungskosten von 20.000 € und einen Kehrbesen mit Anschaffungskosten von 8.000 €. Für sonstige Anschaffungen wurden 10.000 € veranschlagt. Die Tilgungsleistungen betragen rd. 3.500 €.

Finanzierung der Investitionen

Die Finanzierung der Investitionen für 2011 erfolgt ausschließlich aus den erwirtschafteten Eigenmitteln. Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen.

4.      Erläuterungen zur Finanzplanung

Die Finanzplanung bis 2015 zeigt die voraussichtliche Entwicklung der Investitionen und deren Finanzierung. Mittelfristig dürfte der Betrieb die Finanzierung der Investitionen für den Maschinenpark aus Eigenmitteln sicherstellen können. Im kommenden Jahr wird aber nochmals geprüft, ob das als Lagerhalle genutzte abgängige Gewächshaus durch eine neue Lagerhalle ersetzt werden sollte und wie eine Finanzierung bewerkstelligt werden kann. Die Betriebsleitung wird diesen Punkt dem Betriebsausschuss im kommenden Wirtschaftsjahr zur Beratung vorlegen. Zunächst wurde eine neue Lagerhalle nicht in die Vermögens- und Finanzplanung mit aufgenommen.

5.      Erläuterungen zur Stellenübersicht

Die für die Gemeindewerke tätigen Mitarbeiter/innen sind in eigenen Stellenübersichten zu führen. Da die Mitarbeiter/innen im Verwaltungsbereich (technisch und kaufmännisch) für alle vier Betriebszweige tätig sind, werden die Arbeitsanteile auf die einzelnen Betriebszweige aufgeteilt. Veränderungen gegenüber dem Vorjahr ergeben sich nicht.

Auch im betrieblichen Bereich ergeben sich für 2011 keine Änderungen bei dem Ansatz von 16 Stellen. Allerdings ist nach dem vorgelegten Entwurf des Wirtschaftsplans die Besetzung einer freien Stelle in der Entgeltgruppe 6 vorgesehen. Hintergrund ist die o.a. angesprochenen Einstellung eines weiteren Mitarbeiters für den Bereich Straßenunterhaltung aufgrund der Absicht der Gemeinde, den Auftrag an den Baubetriebshof für die laufenden Kontrollen von Strecken-, Wegen und Plätzen umfassend zu erweitern.  

Finanzielle Auswirkungen:

Neutrales Jahresergebnis im Erfolgsplan

Anlagen:

Wirtschafts- und Finanzplanung