Beschlussvorschlag:

Die Abwassergebühren werden zum 01.01.2011 für die Schmutzwassergebühr mit 1,79 €/m³ und für die Niederschlagswassergebühr mit 0,47 €/m² festgesetzt.

Sachverhalt:

1.        Ausgangssituation

Ausschlaggebend für die Höhe der Abwassergebühren sind insbesondere die Lippeverbandsbeiträge und die Kapitalkosten (Abschreibung und Verzinsung). Daneben bilden die Personalkosten sowie die Materialaufwendungen/bezogene Leistungen und sonstige betriebliche Aufwendungen wichtige Einflussgrößen. Die Entwicklung dieser Kostenblöcke für die Kalkulationsperiode 2011 werden im Folgenden erläutert:

2.        Lippeverbandsbeiträge

Die Kalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser ist in den vergangenen Jahren vielfach durch Veränderungen des größten Kostenblockes, den Lippeverbandsbeiträgen, die rd. 50 % der Gesamtkosten des Abwasserwerkes ausmachen, beeinflusst worden. Diese für das Abwasserwerk nicht beeinflussbare Kostengröße erfuhr in der Vergangenheit einen starken Anstieg, der regelmäßig zu einem Anstieg der Abwassergebühren in Nottuln geführt hat. Hintergrund sind insbesondere die umfangreichen Kläranlagenerweiterungen im Verbandsgebiet und Umlage der Kapitalkosten auf die Mitglieder des Lippeverbandes; also auch auf die Gemeinde Nottuln. Nachdem die noch im Bau befindlichen Kläranlagen größtenteils fertiggestellt sind und die Kapitalkosten mittlerweile zum Großteil umgelegt, hat sich der Anstieg der Lippeverbandsbeiträge abgeflacht. Für das Jahr 2011 liegt der Lippeverbandsbeitrag, den das Abwasserwerk an den Lippeverband abzuführen hat, bei 1.222.606 € und damit über dem Niveau des Vorjahres mit 1.204.000 €. Trotz eines relativ geringen Anstieges von 1,55% wirkt sich der absolute Anstieg in Höhe von rd. 18.600 € für die Kalkulation der Abwassergebühren 2011 gebührenerhöhend aus.

3.        Kapitalkosten (Abschreibung und Verzinsung)

Neben den Lippeverbandsbeiträgen bilden die Kapitalkosten für die Kanalnetze einen wesentlichen Kostenblock. Die Abschreibungen schlagen im Jahr 2011 mit rd. 608.000 € und die Verzinsung mit rd. 187.200 € zu Buche. Während die Abschreibungen um rd. 22.000 € gegenüber dem Vorjahr aufgrund der umfangreichen Maßnahmen zur Erneuerung und Erweiterung der Kanalnetze investitionsbedingt ansteigen, ist bei den kalkulatorischen Zinsen ein vergleichsweise geringer Anstieg um rd. 2.700 € zu veranschlagen.

4.        Personalkosten

Die Personalkosten steigen gegenüber dem Jahr 2010 von rd. 220.570 € um rd. 8.130 € auf rd. 228.700 € für das Planungsjahr 2011. Dieser Anstieg ist ausschließlich auf die tariflich bedingten Erhöhungen zurückzuführen. Personelle Änderungen sind nicht zu berücksichtigen.

5.        Materialaufwand/bezogene Leistungen

Die Materialaufwendungen und bezogenen Leistungen wurden für das Jahr 2011 mit insgesamt rd. 166.500 € ermittelt. Damit ergibt sich für das Jahr 2011 ein leichter Anstieg von 161.000 € um 5.500 €.

6.        Sonstige betriebliche Aufwendungen

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen wurden für 2011 mit 95.600 € veranschlagt. Damit kann dieser Kostenblock gegenüber dem Vorjahr konstant gehalten werden.

7.        Erträge

Den o.a. Kostenblöcken stehen die ertragswirksamen Größen gegenüber. Die aktivierten Eigenleistungen werden mit 47.000 € veranschlagt. Die Zinserträge wurden von 15.500 € um 2.500 € auf 13.000 € reduziert, da das Zinsniveau weiterhin sehr gering ist. Die sonstigen betrieblichen Erträge verbleiben mit 7.000 € auf dem Niveau des Vorjahres.

8.        Kalkulationsergebnis

Es ergeben sich nach Abzug der o.a. Erträge sowie unter Berücksichtigung der Einbeziehung einer geringfügigen Kostenunterdeckung 2009 mit rd. 2.400 € umzulegende Gesamtkosten in Höhe von rd. 2.478.000 €. Davon sind rd. 1.527.000 € auf die Schmutzwassermenge und rd. 951.000 € auf die versiegelten Flächen umzulegen.

Das Kalkulationsergebnis zeigt, dass für das Wirtschaftsjahr 2011 eine Erhöhung für die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren erforderlich wird. Um eine kostendeckende Gebühr zu erzielen, sind nach der Kalkulation die Gebührensätze für die Schmutzwassergebühr von 1,76 €/m³ um 0,03 €/m³ auf 1,79 €/m³ und für die Niederschlagswassergebühr von 0,45 €/m² um 0,02 €/m³ auf 0,47 €/m³ anzuheben.

Die Kalkulationsgrundlagen sind der Vorlage als Anlage beigefügt. Nachdem die Abwassergebühren im Jahr 2010 gegenüber dem Vorjahr 2009 konstant gehalten werden konnten, schlägt die Betriebsleitung vor, die Abwassergebühren ab dem 01.01.2011 mit den o.a. Gebühren festzusetzen.

Finanzielle Auswirkungen:

Anstieg Schmutzwassergebühr:             + 3 Cent/m³

Anstieg Niederschlagswassergebühr:            + 2 Cent/m²

Anlagen:

Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagwassergebühren zum 01.01.2011