Betreff
Breitbandversorgung
Vorlage
077/2010
Art
Beschlussvorlage
Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion:
Das Projekt
„Breitbandversorgung“ wird zusätzlich in die noch abzustimmende Liste des
Konjunkturpaketes II aufgenommen.
Sachverhalt:
Siehe Antrag
der SPD-Fraktion vom 24.04.2010
Finanzielle Auswirkungen:
Durch die
Aufnahme in die Liste keine unmittelbaren Kosten.
Die Umsetzung
würde aus Mitteln des Konjunkturpakets II bestritten.
Anlagen:
Antrag der
SPD-Fraktion