Beschlussvorschlag:

Für die Überprüfung der elektronischen Geräte der Schulen der Gemeinde Nottuln werden Mittel in Höhe von 12.000,00 €/jährlich im Haushalt bereitgestellt.

Sachverhalt:

Die Unfallkasse NRW hat bei der Besichtigung der Geschwister-Scholl-Hauptschule im November 2009 festgestellt, dass die erforderlichen regelmäßigen Prüfungen für elektrische Anlagen und Betriebsmittel nicht durchgeführt werden. Entsprechende Prüfungen sind für elektrische Betriebsmittel in Unterrichträumen alle 12 Monate und für elektrische Betriebsmittel im Bürobereich alle 24 Monate durchzuführen und zu dokumentieren. Auch an den anderen Schulen der Gemeinde Nottuln wurden diese Prüfungen bisher nicht durchgeführt.

Laut Aussage der Gemeindewerke müssten für die Erstprüfung der 1.338 elektronischen Geräte an den Schulen ca. 12.000,00 € einkalkuliert werden.

Entsprechende Mittel wurden bisher nicht im Haushalt eingeplant.

Bei einer Vergabe in dieser Größe ist eine Preisanfrage durchzuführen. Um eine Preisanfrage durchführen zu können, müssen entsprechende Mittel im Haushalt bereitgestellt werden.

Die erforderlichen Finanzmittel werden in die Änderungsliste zum Haushalt 2010, zu beraten im Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Nottuln, aufgenommen.

Finanzielle Auswirkungen:

Mehraufwendungen von 12.000,00 €/jährlich.