Beschlussvorschlag:

Die im Sachverhalt aufgeführten Produktbereiche werden vorbereitend für Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Sachverhalt:

Beratung des Haushaltsplanes 2010 für folgende Produktbereiche:

• Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben            Seite 27 - 34
• Produktbereich 04 Kultur             Seite 35 - 38
• Produktbereich 05 Soziale Leistungen            Seite 39 - 44
• Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe            Seite 45 - 50
• Produktbereich 08 Sportförderung            Seite 51 - 56
• Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus            Seite 87 - 92

Der Antrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2010, die für das Gewerbegebiet Beisenbusch im Haushalt 2010 eingestellten und nicht in 2010 beanspruchten Mittel in Höhe von 87.000 € werden für Freiwillige Leistungen (z.B. U 3 Betreuung in Nottuln und Schapdetten) einzusetzen, ist zur Kenntnisnahme beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

Siehe Haushaltsplanentwurf 2010

Anlagen:

Antrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2010