Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss beschließt, dem Klima-Bündnis der Europäischen Städte und Gemeinden mit indigenen Völkern der Regenwälder e.V. beizutreten.

Sachverhalt:

Bereits in seiner Sitzung am 06.07.2005 hat der Rat der Gemeinde Nottuln ein kommunales Energiemanagement beraten und den Beitritt zum Klima-Bündnis als möglichen Schritt benannt.

Im Jahr 2006 hat die Mitgliederversammlung das neue Klima-Bündnis-Ziel zur Reduzierung der Treibhausgasimmissionen beschlossen. Die Mitglieder des Klima-Bündnisses haben sich zu einer kontinuierlichen Verminderung ihrer Treibhausgasimmissionen verpflichtet. Ziel ist dabei den CO²–Ausstoß alle 5 Jahre um 10 % zu reduzieren. Dabei soll der wichtige Meilenstein einer Halbierung der Pro-Kopf-Immissionen (Basisjahr 1990) spätestens 2030 erreicht werden. Dieses Ziel erfordert das Zusammenwirken aller Entscheidungsebenen (EU, Nationalstaat, Regionen, Gemeinde) und kann weltweit gesehen nicht allein durch Maßnahmen im Entscheidungsbereich der Gemeinden erreicht werden. Im Interesse des Klimaschutzes ist deshalb ein weltweites Handeln aller Akteure notwendig.

Die Klima-Bündnis-Mitglieder erstatten regelmäßig Bericht über die Entwicklung ihrer Klimaschutzaktivitäten.

Die Gemeinde Nottuln ist schon seit Jahren bemüht, durch entsprechende Maßnahmen den Energieverbrauch und den Verbrauch von fossilen Brennstoffen systematisch zu reduzieren und damit einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Reduzierung des CO² Ausstoßes zu leisten (z.B. Photovoltaikpark). Da beabsichtigt ist diesen Weg weiter zu verfolgen, u.a. mit der Errichtung einer Holzhackschnitzelanlage und den gerade beschlossenen Maßnahmen zur Energieeffizienzsteigerung im Rahmen des Konjunkturpaketes erscheint es aus Sicht der Verwaltung sinnvoll, dem Klima-Bündnis beizutreten.

Nach Auskunft anderer Mitgliedsgemeinden im Münsterland (Saerbeck, Ostbevern) werden die Mitgliedsstädte und Gemeinden über aktuelle Themen und Trends frühzeitig informiert. Gleiches gilt für neu aufgelegte Förderprogramme, zu denen auch Beratungshilfen angeboten werden.

Zur weiteren Begründung siehe Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen.

Weitere Informationen zum Klima-Bündnis können unter der Internet-Adresse www.klimabuendnis.org eingeholt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Für die Mitgliedschaft im Klima-Bündnis ist jährlich ein Beitrag von derzeit 180,00 € zu zahlen.

Anlagen:

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen