Betreff
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2009
Erscheinungsbild unserer Grün- und Verkehrsflächen
Vorlage
134/2009
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen


Sachverhalt:

 

 

  1. Pflege des Ortskerns

Unabhängig von dem Grünflächenpflegeplan des Baubetriebshofes für die Gemeinde Nottuln wird dem historischen Ortskern eine besondere Aufmerksamkeit hinsichtlich Pflege und Sauberkeit zugewandt. Die zahlreichen Besucherinnen und Besucher und gleichermaßen die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde legen großen Wert auf ein ansprechendes Erscheinungsbild.

Der Baubetriebshof hat hierzu einen Plan entwickelt, bei besonderen Anlässen den Stiftsplatz jeweils vor und nach der Veranstaltung einer Sonderreinigung zu unterziehen. Das ist insbesondere dann erforderlich, wenn seit der letzten regulären Reinigung bzw. vor der nächsten regulären Reinigung durch die beauftragte Reinigungsfirma zu viel Abstand besteht – letztere reinigt ohnehin im Rahmen ihres Auftrages die Straßenflächen, nicht jedoch die Platzflächen.

Seit dem Frühjahr 2009 beschäftigt die Gemeinde einen Mitarbeiter in einem niedrigschwelligen Tätigkeitsverhältnis, der mehrfach wöchentlich zu früher Tageszeit den Ortskern von Grobschmutz befreit. Die Beobachtung zeigt, dass die beauftragte Person dem Auftrag mit Sorgfalt und Verlässlichkeit nachkommt. Damit ist ein wichtiger Schritt zur konstanten Sauberhaltung des Stiftsplatzes getan und gleichzeitig eine zwar kleine aber positive Tätigkeitsmöglichkeit für den Auftragnehmer gegeben. Seit Beginn dieser Maßnahme wird der historische Ortskern für seine Sauberkeit ausdrücklich gelobt.

Eine Problemzone bleibt der Verlauf des Nonnenbachs. Am Wehr vor dem Gebäude Stiftsplatz 8 sammeln sich regelmäßig leere Flaschen, leere Dosen etc.. Der Baubetriebshof überprüft diese Situation in regelmäßigen Abständen, entfernt dieses Treibgut, und sorgt durch regelmäßige kurzzeitige Wehröffnungen ebenfalls dafür, dass die Verkrautung unterhalb des Wehrs im Rahmen bleibt.

Die Person, welche sich um die Entfernung des Grobschmutzes kümmert, wird ebenfalls die umfangreiche Geranienbepflanzung am Nonnenbach instand halten. Hierzu gehört insbesondere das Entfernen verblühter Pflanzenteile.

 

  1. Grünflächenkonzept

Es besteht für die gesamte Gemeinde ein Grünflächenpflegeplan, der vom Baubetriebshof entwickelt wurde und planmäßig durchgeführt wird. Allerdings steht dieser Grünflächenpflegeplan im Zeichen der stark reduzierten Stellenbesetzung im Bereich des Baubetriebshofes. Ohne Zweifel könnte man sich eine stärkere Grünflächenpflege an verschiedenen Punkten im Ort wünschen – das würde aber auch einen höheren Personalostenaufwand bedingen, der im Haushalt veranschlagt werden müsste.

 

  1. Fremdvergabe an andere Firmen

Die Gemeinde Nottuln vergibt bereits in einem gewissen Umfang Aufgaben der Pflege öffentlicher Flächen (nicht nur der Grünflächenpflege) an Fremdfirmen. Hierbei ist es ein Anliegen der Gemeinde, Beschäftigungsinitiativen wie z. B. die Firma A&QUA regelmäßig mit zu berücksichtigen. Sollte das in einem größeren Umfang gewünscht werden, wären hierfür zusätzliche Mittel im Haushalt bereitzustellen.

 

  1. Fazit

Aus der Sicht der Gemeindeverwaltung ist zurzeit ein sinnvoller Kompromiss zwischen den Notwendigkeiten der Grünflächenpflege einerseits und den nur begrenzt zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln andererseits gefunden. Als besonders erfolgreiche Maßnahme kann die Beschäftigung der Person gesehen werden, die den Stiftsplatz reinigt: Die Klagen über den Sauberkeitszustand des Stiftsplatzes, die bis zum vergangen Jahr immer in gewissen Abständen hörbar waren, sind mindestens im Bereich der Verwaltung seit Einsatz dieser Person verstummt.

 


Anlagen:

 

Antrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2009