Betreff
Investitionskostenförderung für den Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren im Kindergarten St. Marien, Nottuln-Darup
Vorlage
023/2009
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Das Vorhaben der Katholischen Kirchengemeinde St. Fabian und Sebastian Darup, zur U-3-Betreuung  eine vierte Gruppe und Nebenräume an den St. Marien Kindergarten Darup anzubauen, wird finanziell durch Übernahme des Eigenanteils in Höhe von bis zu 30.000 € unterstützt.


Sachverhalt:

In der Sitzungsvorlage-Nr. 020/2009 ist die Kindergartensituation im Ortsteil Darup dargestellt.

Ich verweise insbesondere auf den beigefügten Entwurf des Kindergartenbedarfsplans welcher prognostiziert, dass die vorhandenen Kindergartenplätze zur Erfüllung des Rechtsanspruchs der über Dreijährigen benötigt werden, so dass ohne den Ausbau der Plätze auch mittelfristig ein nennenswerter Einstieg in die U3-Betreuung nicht möglich sein wird.

 

Aus diesem Grunde haben bereits zwischen Kreisjugendamt, dem dortigen Kindergartenträger, der Katholischen Kirche und der Gemeinde mehrere Abstimmungsgespräche stattgefunden, um der Situation bedarfsgerecht begegnen zu können.

 

Es wurde sowohl die Anmietung privater Objekte als auch die Erweiterung des vorhandenen Kindergartens in verschiedenen Varianten geprüft. Die hier vorgestellte Lösung  stellt die unter allen Beteiligten am 11.11.2008 favorisierte Lösung dar.

Durch diese Maßnahme entstehen in der Einrichtung 15 zusätzliche Plätze für unter 3-jährige.

 

Zwischenzeitlich hat der Träger das Vorhaben planerisch präzisiert und einen Antrag auf Investitionskostenförderung an das Kreisjugendamt auf den Weg gebracht. Dieses muss, um den Antrag an das Landesjugendamt weiterleiten zu können, eine Stellungnahme beifügen, wie sich die Finanzierung darstellt, insbesondere, wie der geforderte Eigenanteil aufgebracht wird.

 

Die geplanten Kosten für Um- und Ausbau laut Anlage betragen insgesamt rd. 400.000 €.

 

300.000 € entfallen explizit auf die Aus- und Umbaumaßnahme für Kindergartenplätze zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren und könnten mit bis zu 90 % gefördert werden. Es verbleibt ein Eigenanteil in Höhe von 10 %, also 30.000 €.

 

Da eine weitere Beteiligung des Kreises Coesfeld an den Investitionskosten / Trägeranteilen nicht vorgesehen ist, muss dieser Betrag entweder vom Träger, der Katholischen Kirchengemeinde St. Fabian und St. Sebastian Darup oder der Gemeinde Nottuln aufgebracht werden.

 

Da die Kirchengemeinde bereits die nicht förderungsfähigen Kosten in Höhe von 100.000 € übernimmt, kann diese nach eigenen Angaben den Eigenanteil nicht auch noch übernehmen.

 

Zur weiteren Bearbeitung des Antrages wird nunmehr von der Gemeinde Nottuln die Entscheidung erwartet, ob sie den Betrag finanziert.

 

Die Verwaltung schlägt vor, im Rahmen der dargestellten Gesamtfinanzierung den Eigenanteil bis zur Höhe von 30.000 € grundsätzlich zu übernehmen.  Die konkrete Veranschlagung im Haushalt erfolgt, wenn über die Planung hinaus auch die konkreten Anmeldezahlen den Bedarf bestätigen.

 

Der Leiter der Zentralrendantur Dülmen, Herr Potthoff, wurde zur Sitzung eingeladen.


Finanzielle Auswirkungen:

Einmalig 30.000 €, Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe, S. 41 ff.


Anlagen:

Schreiben des Kreisjugendamtes Coesfeld vom 5.1.2009 mit Antrag der Katholischen Kirchengemeinde St. Fabian und St. Sebastian Darup vom 17.11.2008