Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Nottuln stellt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ihren Flächennutzungsplan neu auf.

Sachverhalt:

Die Gründe und Folgen einer Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes sind der Vorlage 318/2008 (s. Anlage 2) zu entnehmen.

Die Verwaltung hat die Kosten kalkuliert (s. Anlage 1). Eine Entscheidung des Rates ist nun erforderlich, da die Mittel eingestellt werden müssen. Die Verwaltung empfiehlt dieses Jahr mit der Neuaufstellung zu beginnen, da ansonsten einzelne Änderungen vorgezogen werden müssen. Dazu kommt, dass der vorgesehene Zeitplan 2009 – 2011 mit dem Zeitplan der Fortschreibung des Regionalplanes harmonisiert.

Die Entscheidung, in welchem Umfang das Verkehrskonzept erfolgen soll, kann unabhängig vom Aufstellungsbeschluss erfolgen. Die Kosten werden sich für den Fall, dass ein integriertes Gesamtverkehrskonzept erstellt werden soll, erhöhen. Dies ist jedoch noch nicht für das Haushaltsjahr 2009 relevant.

Finanzielle Auswirkungen:

S. Vorlage 388/2008 vom 03.12.2008 (Anlage 1). Die Verwaltung hat 150.000 €, verteilt auf die Haushaltsjahre 2009 – 2011, in den Entwurf des Haushaltes eingestellt. Dazu kommen geschätzte interne Personalkosten von ca. 85.000 €.

Anlagen:

Vorlage 388/2008 (Anlage 1)

Vorlage 318/2008 (Anlage 2)