Beschlussvorschlag:

Die als Anlage beigefügte Neufassung der Haus- und Badeordnung für die Benutzung der Bäder der Gemeinde Nottuln vom 09.10.2008 wird beschlossen. Mit Inkrafttreten der Neufassung zum 01.01.2009 tritt gleichzeitig die alte Fassung vom 27. April 1978 außer Kraft.

Sachverhalt:

Die derzeitige Haus- und Badeordnung für die Benutzung der Bäder der Gemeinde Nottuln vom 27. April 1978 (Satzung über die Benutzung der Bäder der Gemeinde Nottuln) wurde auf der Basis des Musters einer Haus- und Badeordnung für öffentliche Bäder des Bundesfachverbandes öffentliche Bäder e.V. Essen überarbeitet. Insbesondere war die Überarbeitung erforderlich, um nicht mehr zeitgemäße Formulierungen zu aktualisieren.

Die Haus- und Badeordnung in der alten Fassung und in der neuen Fassung ist dieser Vorlage als Synopse beigefügt. Die Betriebsleitung schlägt vor, die Haus- und Badeordnung nicht als 7. Änderung, sondern als Neufassung zu beschließen und ab dem kommenden Wirtschaftsjahr zum 01.01.2009 in Kraft zu setzen.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine Auswirkungen

Anlagen:

Haus- und Badeordnung als Synopse