Beschlussvorschlag:
Die Ausführungen des Kreisjugendamtes Coesfeld zur Kindergartenbedarfsplanung werden zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt:
Auf Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2007 (Anlage Nr. 1), terminierte der Ausschussvorsitzende, Herr Lütkecosmann, eine Sondersitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit für den 6.12.2007.
Als Tagesordnungspunkt für diese Sitzung wurde beantragt:
„Auswirkungen des Kindergartenbedarfsplans des Kreises
Coesfeld“
Betreffend die Begründung für die Sondersitzung und die verkürzte Ladungsfrist wird auf den Antrag verwiesen. Es wird insbesondere darauf hingewiesen, dass eine notwendige Abstimmung mit dem für die Kindergartenbedarfsplanung zuständigen Kreisjugendamt nicht innerhalb der normalen Einladungsfrist möglich war.
Der zuvor der Verwaltung angekündigte Antrag ging hier am Montag, dem 26.11.2007 ein und wurde am gleichen Tage noch um 8:44 Uhr dem Rat per Mail zur Kenntnis gegeben.
Bereits ab Freitag, dem 23.11.2007 wurde telefonisch mit Hochdruck versucht, eine Abstimmung mit dem Kreisjugendamt hinsichtlich der Teilnahme von Vertretern und der Erlangung von aktuellen Sitzungsunterlagen vorzunehmen um insbesondere den Ausschuss bereits mit der Einladung über den konkreten Sachstand zu informieren.
Dieses gelang im Laufe des Dienstag, dem 27.11.2007 durch telefonische Kontaktaufnahme zu Herrn Schütt, Fachbereichsleiter beim Kreis für die Bereiche Arbeit und Soziales.
Herr Schütt erklärte, Sitzungsunterlagen erst zur Verfügung stellen zu können, wenn die Sitzungsvorlage für den Jugendhilfeausschuss am 11.12.2007 hausintern abgestimmt sei. Diese Abstimmung könne frühestens bis Donnerstag, dem 29.11.2007, erfolgen. Es wurde direkt ein Telefonat für Donnerstag, 29.11.2007, zwischen 8:00 und 10:00 Uhr verabredet.
Herr Schütt machte außerdem darauf aufmerksam, dass es nach wie vor fraglich sei, ob aufgrund der Terminenge und der Personalsituation eine Teilnahme des Jugendamtes an dieser Sitzung möglich sei. Auch diese Frage könne erst am Donnerstag geklärt werden.
Ebenfalls am Dienstag informierte Bürgermeister Schneider im Haupt- und Finanzausschuss über die Sondersitzung, die am folgenden Mittwoch den Ausschussmitgliedern per Mail angekündigt wurde.
Je nach Abstimmung mit dem Kreisjugendamt werden unter Umständen noch bis zur Sitzung Unterlagen nachgereicht.
Finanzielle Auswirkungen:
Noch nicht bezifferbar.
Anlagen:
- Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2007
- Unterlagen des Kreisjugendamtes