Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 23 beigefügt.

Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt. In der sich anschließenden Aussprache meldet Ratsherr Hübner Bedenken gegen die Parkplatzlösung an.

Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss:

Beschluss:

Für den Bebauungsplan Nr. 53 „Schulze Frenking III“ wird entsprechend den Anträgen vom 24.11.2009 und vom 28.12.2009 ein Änderungsverfahren gemäß § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) eingeleitet und die Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB beteiligt.

Ergänzend wird ein Städtebaulicher Vertrag zu den im Sachverhalt genannten Punkten vorbereitet.