Sitzung: 30.09.2009 Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 173/2009
Die
Vorlage (173/2009) ist dem Originalprotokoll als Anlage 4 beigefügt.
In der
kurzen Aussprache wird deutlich, dass es sich bei der vorgeschlagenen
Checkliste um einen flexiblen Anregungskatalog handelt und nicht jede Maßnahme
an jedem Standort sinnvoll sein muss.
Die
UBG-Fraktion betont insbesondere die Bedeutung der Solarenergie und die
diesbezüglichen Festsetzungsmöglichkeiten in Bebauungsplänen. Außerdem regt sie
an, das Themenfeld „Demographische Entwicklung“ mit einzubeziehen
(Barrierefreiheit, generationenübergreifendes Wohnen etc.). Es herrscht
Einigkeit, dass dies richtig ist, aber ein gesondertes Thema darstellt.
Beschlussvorschlag:
Bei
der Planung und großmaßstäbigen Überplanung von Baugebieten (Wohnbaugebiete und
Gewerbegebiete) verpflichtet sich der Rat der Gemeinde, zukünftig die
ökologischen Kriterien der Anlage 1 soweit möglich zu berücksichtigen. Die
Verwaltung wird beauftragt, im Planverfahren die Kriterien selbstständig auf
deren Umsetzbarkeit zu überprüfen.