Die Vorlage (116/2009) zu diesem Tagesordnungspunkt ist diesem Protokoll als Anlage 6 beigefügt.

Der Ausschussvorsitzende bittet um Wortmeldungen zur Abwägung. Die SPD-Fraktion bittet um Klarstellung bzgl. einer hinreichenden Löschwasserversorgung. Bürgermeister Schneider erläutert, dass die in der Begründung des Bebauungsplans zu findende Formulierung bedeutet, dass die richtliniengemäß erforderliche Menge an Löschwasser im Geltungsbereich des Bebauungsplanes bereitgestellt werden kann.

Beschlussvorschlag:

Die in Anlage 1 gegebenen Abwägungsempfehlungen werden beschlossen. Die vorliegende Flächennutzungsplanänderung (s. Anlage 2) wird beschlossen. Der vorliegende Bebauungsplan (s. Anlage 4) gem. § 10 BauGB wird als Satzung beschlossen. Die dazugehörigen Begründungen (Anlage 3 und 5) mit Umweltbericht werden beschlossen.