Die Vorlage Nr. 153/2020 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2 beigefügt.

Auf Anregung von Frau Kock, über die Punkte einzeln zu beschließen, regt sich kein Widerspruch.

Der Änderungsvorschlag des Kulturbeirates hinsichtlich der Kulturförderungsrichtlinien und dessen mögliche Auswirkungen wird kurz beraten.

Anschließend erfolgt eine kurze Aussprache über die Einrichtung eines Strom- und Wasseranschlusses im Rhodepark. Hierbei wird angeregt eine Steckdose am Laternenpfahl als Übergangslösung, bis ein Gesamtkonzept für den Rhodepark entwickelt ist, zu installieren.

Herr Dr. Thönnes sagt zu, die Machbarkeit auch unter haftungsrechtlichen Gesichtspunkten als Zwischenlösung im Hause prüfen zu lassen.

Auf Vorschlag von Frau Kock, die Benutzungsgebühren für alle Kulturvereine entfallen zu lassen, teilt Frau Block mit, dass die Betriebskostenpauschale im Kulturbereich zuschussfähig sei. Sie weist darauf hin, dass bei Änderung der bestehenden Entgeltrichtlinie eine politische Grundsatzdiskussion geführt werden müsse, da die Richtlinie nicht nur den Kulturbereich beträfe.

 

Beschluss:

1.    Der Anregung des Kulturbeirates zur Änderung der Kulturförderrichtlinien wird entsprochen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Richtlinien entsprechend zu überarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Ja 12   Nein 0   Enthaltung 0

 

2.    Die Aufhebung der Benutzungsgebühr für „Kunst + Kultur Nottuln e.V. “ für die Alte Amtmannei und Forum Gymnasium wird abgelehnt.
Das Zahlverfahren/Abrechnungsverfahren soll zukünftig einmal jährlich erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Ja 12   Nein 0   Enthaltung 0

 

3.    Die weitergehenden Vorschläge des Kunst + Kultur in Nottuln e.V. entsprechend der
Ziffern 2 und 3 des Antrages vom 13.05.2020 werden im Sachzusammenhang weiterer Änderungswünsche der Politik, die noch zu konkretisieren wären, zu beraten und zu beschließen. Hierzu soll der Kulturbeirat beteiligt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja 12   Nein 0   Enthaltung 0

 

4.    Die Entscheidung über die Installation eines weiteren Stromanschlusses im Rhodepark wird im Rahmen der Haushaltsplanberatung 2021 durch den dann zuständigen Ausschuss getroffen.

Abstimmungsergebnis:

Ja 12   Nein 0   Enthaltung 0

Abstimmungsergebnis: