Sitzung: 24.04.2018 Rat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Vorlage: 045/2018
Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 1 beigefügt.
Herr Fuchte erläutert den Sachverhalt. Er informiert, dass der 2. Bauabschnitt wie beschlossen deutlich verkürzt werde. Weiterhin werden die bewährten Materialien des 1. Bauabschnittes Verwendung finden. Herr Fuchte korrigiert die in der Beschlussvorlage dargestellten KAG-Beiträge in Höhe von 114.400,- € = 55 %. Richtig sind rund 40 % der Kosten, wobei damit die Einnahmen auf ca. 85.000,- € sinken. Hierdurch erhöhen sich jedoch Einnahmen aus der Städtebauförderung.
Ratsherr Richard Dammann sieht in dem 2. Bauabschnitt keine Notwendigkeit und lehnt die Maßnahme ab. Im Verlauf der weiteren Aussprache beantwortet Herr Fuchte die Fragen der Ratsmitglieder.
Beschluss:
1.
Dem Bauprogramm für die Realisierung des 2. Bauabschnittes der Maßnahme „Barrierefreier Umbau
Ortskern Nottuln“ wird zugestimmt. Die Ausführung der Sanierungsarbeiten erfolgt dabei
entsprechend des Maßnahmenplans für den 2. Bauabschnitt (s. Anlage 2).
2.
Mit Vorliegen des Fördermittelbescheids wird die Verwaltung mit der sofortigen
Umsetzung des Bauprogramms beauftragt.