Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 3 beigefügt.

Betriebsleiter Scheunemann erläutert den Sachverhalt und greift nennenswerte Änderungen auf. Mit einer neuen  Mustersatzung reagiert der Städte- und Gemeindebund auf Änderungen im LWG. Aus Gründen der Rechtssicherheit wird die Entwässerungssatzung als „Neufassung“ an die Mustersatzung angepasst.

Hiernach beantwortet er die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

 

Beschluss:

 

Die als Anlage beigefügte Entwässerungssatzung der Gemeinde wird beschlossen.