Sitzung: 26.02.2014 Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 13, Enthaltungen: 0
Vorlage: 022/2014
Die Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt (022/2014) ist dem Originalprotokoll als Anlage 6 beigefügt.
Herr Hübner erläutert aus seiner Sicht den Hintergrund der Entstehung des unter TOP 7 Nr. 2.2 gefassten Ratsbeschlusses vom 04.11.1997 und betont nochmals den Antrag, diesen Ratsbeschluss aufzuheben. Verschiedene Ausschussmitglieder sprechen sich grundsätzlich für einen weiteren Lebensmittelmarkt in Nottuln-Süd aus, und plädieren dafür, den Beschluss aufrecht zu erhalten. Der Ausschuss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss.
Beschlussvorschlag:
gem.
Antrag:
Der Rat der Gemeinde Nottuln möge beschließen, den Teilbeschluss „Planung Nahversorgungsmarkt/Lebensmittelmarkt“ des unter TOP 7 Nr. 2.2 gefassten Ratsbeschluss vom 04.11.1997 aufzuheben“