Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 5 beigefügt.

 

 

Der Bürgermeister stellt den Sachverhalt dar.

 

Ratsherr Schulze-Bisping kritisiert den Zeitdruck, mit dem die Prioritätenliste für das Radwegprogramm erstellt werden muss.

 

Der Bürgermeister erklärt, dass eine Fristverlängerung nicht möglich sei, da bereits ab dem 01.10.2013 Beratungen auf Kreisebene stattfänden.

 

Nach weiterer kurzer Aussprache fasst der Rat folgenden Beschluss:


Beschluss:

1.         Die Analyse des Radwegebestandes sowie des erkannten Bedarfs
(Anlage 1) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2.         Die in Anlage 3 abgedruckte Prioritätenliste wird als Grundlage für den weiteren Radwegeausbau beschlossen.
Folgende Reihenfolge wird in der Prioritätenliste festgelegt:
H – D – F – E – B – I - L

 

3.         Die Verwaltung meldet die Projekte B „K 48 Roruper Str“, D „K 13 Darup bis K 12 Hövel“, E „K 12 Hövel – Rorup“, F „K 12 Horst – Buxtrup“, H „K 11 Beisenbusch“, I „K 19 Stevern“ und L „K 19 Stevern“ an den Kreis Coesfeld mit der Bitte, diese in das Ausbauprogramm aufzunehmen.

 

4.            Bezüglich des an Landes- und Bundesstraßen gelegenen Radwegebedarfs wird die Verwaltung das Gespräch mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW aufnehmen.