Die Vorlage Nr. 106/2013 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2 beigefügt.

 

Herr Wenzel stellt den Jahresbericht 2012 vor. Insbesondere weist er darauf hin, dass die Beseitigung der aufgeführten Mängelpunkte der Prioritätenliste und auch sonst bekannte „Barrieren“ Pflichtaufgaben nach dem Behindertengleichstellungsgesetz von 2004 und der Behindertenrechtskonvention seien.

 

Herr Rütering dankt im Namen des Ausschusses Herrn Wenzel und dem Behinderten- und Seniorenbeirat für die geleistete Arbeit.

 

Beschluss:

Der Jahresbericht 2012 wird zur Kenntnis genommen.