Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 7 beigefügt.

 

Bürgermeister Schneider fragt jeweils nach Wortmeldungen zu den einzelnen Produktbereichen des Haushaltsplanentwurfs 2012.

 

Zu dem Produktbereich 8 „Sportförderung“ bittet Ratsherr Hartmut Rulle um eine Stellungnahme der Verwaltung zu den Mehrkosten beim Bau der Gymnastikhalle Appelhülsen.

Herr Fallberg räumt Berechnungsfehler ein. Bei dem Planansatz wurde die Mehrwertsteuer nicht berücksichtigt. Er betont, dass der reine Nettobetrag des Gebäudes das angesetzte Budget jedoch nicht überschritten habe.

Bei der weiteren Aussprache wird die Akustik der Gymnastikhalle kritisiert. Durch den Einbau einer Akustikdecke soll eine Verbesserung angestrebt werden. Dafür sind im Haushalt 2012 10.000 Euro veranschlagt worden.

Ratsherr Hartmut Rulle erwartet eine differenzierte Aufklärung zu diesem Projekt. Bürgermeister Schneider ist bemüht, Transparenz zu liefern. Ratsherr Hartmut Rulle wird die noch offenen Fragen schriftlich formulieren und dem Bürgermeister zuleiten.

 

Zu dem Produktbereich 12 „Verkehrsflächen“ stellt Ratsherr Gausebeck den Planansatz für zwei Reisebusparkplätze auf dem Rhodeplatz infrage. Er beantragt, die Gelder für die Busparkplätze im Haushalt nicht bereitzustellen.

Nach kurzer Aussprache wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt (Ja 6 Nein 11 Enthaltung 0).

 

Anschließend erläutert Herr Fallberg die Änderungsliste mit den ergänzenden Beschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses zu den Personalkosten, zu den Kosten des Kunsthandwerker-

marktes und zu den Kosten der Homepage.

 

Danach fasst der Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss:

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 mit den in den Fachausschusssitzungen beschlossenen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf vom 20.03.2012 zu beschließen.