Rat 29.08.2006

Zeit: 19:03-21:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des RatesV/2005/17   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibtV/2005/18   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
3TotenehrungV/2006/194   
4Angelegenheiten des Rates und seiner AusschüsseV/2005/24   
4.1Verpflichtung und Einführung eines RatsmitgliedesV/2002/41   
4.2CDU-Antrag zur Umbesetzung von AusschüssenV/2006/191   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
5Anträge und EingängeV/2005/19   
6Fragestunde für Einwohnerinnen und EinwohnerV/2005/20   
7Mitteilungen des BürgermeistersV/2005/21   
8HaushaltsangelegenheitenV/2005/22   
8.1Vorlage des Jahresabschlusses zum Stichtag 31.12.2005 an den Rat der Gemeinde Nottuln durch den Bürgermeister.V/2006/186   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8.2Verwaltungsfinanzbericht zum Stichtag 30.06.2006V/2006/192   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Dienstanweisung der Gemeinde Nottuln für die Finanzbuchhaltung gem. § 31 GemHVO.V/2006/187   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9SatzungsangelegenheitenV/2005/25   
9.1Erhebung von VergnügungssteuerV/2006/177   
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 01  
10Angelegenheiten der KommunalbetriebeV/2005/27   
10.1Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Wasserwerk/Bäder der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2005V/2006/155   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
10.2Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2005V/2006/157   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
10.3Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Baubetriebshofes der Gemeinde Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2005V/2006/161   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
10.4Sachstandsbericht über die Festlegung von Leistungsstandards für Unterhaltungsarbeiten im GemeindegebietV/2006/190   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11VerschiedenesV/2005/28   

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