Sitzung
RAT 15.02.2005
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
15.02.2005
Zeit
19:03-22:38 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Anträge und Eingänge
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Bau- und Planungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6.1 | Antrag der UBG Fraktion an den Rat der Gemeinde Nottuln zur Errichtung eines Bürgerbusses
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 6.2 | - Einzelhandelskonzept (Baustein 1) und- Flächenbedarfsanalyse / Identifikation neuer gewerblicher Entwicklungsbereiche (Baustein 2)für die Gemeinde Nottuln
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6.3 | Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 75 "Darup-Nord II" (2. förmliche Änderung)
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 6.4 | Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 "Stiftsgärten"hier: Überschreitung der Baugrenze auf dem Grundstück Gemarkung Nottuln, Flur 430, Flurstücke 1431 und 1432
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 7 | Angelegenheiten der Schulen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7.1 | Neufassung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Gemeinde Nottuln
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7.2 | Neufassung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 8 | Haushaltsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8.1 | Prüfung der Gemeindekasse bzw. der Gemeindeverwaltung
Beschluss: vertagt | ||
Ö 9 | Satzungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 9.1 | III. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallbeseitigung der Gemeinde Nottuln vom 23.12.1999
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 9.2 | Satzung der Gemeinde Nottuln für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 18.01.2005
Beschluss: einstimmig angenommen | ||
Ö 10 | Verschiedenes
Beschluss: zur Kenntnis genommen |