Sitzung
RAT 15.02.2005
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln
Datum
15.02.2005
Zeit
19:03-22:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Anträge und Eingänge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bau- und Planungsangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Antrag der UBG Fraktion an den Rat der Gemeinde Nottuln zur Errichtung eines Bürgerbusses

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.2
- Einzelhandelskonzept (Baustein 1) und- Flächenbedarfsanalyse / Identifikation neuer gewerblicher Entwicklungsbereiche (Baustein 2)für die Gemeinde Nottuln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 75 "Darup-Nord II" (2. förmliche Änderung)

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 6.4
Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 "Stiftsgärten"hier: Überschreitung der Baugrenze auf dem Grundstück Gemarkung Nottuln, Flur 430, Flurstücke 1431 und 1432

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 7
Angelegenheiten der Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Neufassung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Gemeinde Nottuln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Neufassung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.1
Prüfung der Gemeindekasse bzw. der Gemeindeverwaltung

Beschluss: vertagt

 
Ö 9
Satzungsangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
III. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallbeseitigung der Gemeinde Nottuln vom 23.12.1999

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 9.2
Satzung der Gemeinde Nottuln für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 18.01.2005

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 10
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen