Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 4 beigefügt.

 

Betriebsleiter Scheunemann erläutert den Sachverhalt und weist nochmals auf die seit 1996 praktizierte Auftraggeber-/ Auftragnehmerbeziehung zwischen „Gemeinde“ und  „Baubetriebshof“ hin. Die Beratungen über das Budget zur Instandhaltung von Wirtschaftswegen und die Beauftragung an den Baubetriebshof müssten im Rahmen der Haushaltsberatungen auf den Ebenen „Gemeindeentwicklungsausschuss, Haupt- und Finanzausschuss, Gemeinderat“ und nicht im Betriebsausschuss erfolgen.

 

Im Anschluss stellt Herr Diplom- Ingenieur Pieper dar, wie mit den Unterhaltungsarbeiten an den Wirtschaftswegen im Einzelnen verfahren wird und beantwortet die Fragen der Mitglieder des Betriebsausschusses.

 

Das Mitglied des Betriebsausschusses, Herr Groß, hält angesichts der hohen Geschwindigkeiten, die auf den Wirtschaftswegen gefahren werden, die Aufstellung von Geschwindigkeitsbegrenzungsschildern auf allen Wirtschaftswegen für sinnvoll.

 

 

 

Beschluss:

 

Die Betriebsleitung wird beauftragt, zusätzliche Finanzmittel für das Budget zur Instandhaltung der Wirtschaftswege zum Haushalt 2012 anzumelden.