Sitzung: 22.02.2011 Rat
Bürgermeister
Schneider berichtet ausführlich von seiner Teilnahme an der Regionalversammlung
der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) bzgl. des
Gemeindefinanzierungsgesetzes.
Weiterhin
berichtet der Bürgermeister über das geplante Projekt „Bürgerbeteiligte
Haushaltskonsolidierung“, für das Beigeordneter Fallberg federführend ist.
Der
Bürgermeister teilt dem Rat mit, dass er beabsichtigt, eine Partnerschaft mit
einer Stadt in den Niederlanden einzugehen. Die weitere Diskussion soll im
zuständigen Haupt- und Finanzausschuss stattfinden.
Der
Bürgermeister unterrichtet den Rat der Gemeinde Nottuln über die Liquidation
der Gründungsforum Kreis und Stadt Coesfeld GmbH entsprechend dem Schreiben der
Bezirksregierung Münster vom 12.01.2011. Der Rat nimmt Kenntnis.
Das Schreiben
ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 1 beigefügt.