Sitzung: 10.12.2002 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
6.2 |
Straßenreinigung a)
Gebührenkalkulation für das Jahr 2003 b)
IV. Änderung zur Satzung der Gemeinde Nottuln über die
Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom
17.12.1998 Vorlage 387/2002 |
Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 6
beigefügt.
Der
Ausschuss fasst ohne Aussprache folgenden Beschluss:
Beschluss:
(Als Empfehlung an den Rat)
zu a)
Die Kalkulation der
Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2003 wird zur Kenntnis genommen. Der
bestehende Gebührensatz von jährlich 1,35 € je Frontmeter bleibt unverändert.
zu b)
Die IV. Satzung zur Änderung der
Satzung der Gemeinde Nottuln über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: |
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einstimmig
angenommen |