Die Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt (195/2010) ist dem Originalprotokoll als Anlage 2 zu entnehmen.

 

Einleitend stellt Architekt Stutenkemper das von ihm geplante Vorhaben dem Ausschuss vor.

 

Ratsherr Dr. Geuking begrüßt Vorhaben zum altengerechten Wohnen grundsätzlich, gibt aber zu bedenken, dass an dieser Stelle die Entwicklungsmöglichkeiten des Krankenhauses zu berücksichtigen seien und sich die Frage stellt, wie die Anwohner zu diesem Vorhaben stehen.

 

Aus den Reihen der anwesenden Anwohner wird das Vorhaben kritisiert; insbesondere wird die verkehrliche Erschließung des Vorhabens sowie das im Vergleich zum Baugebiet Bagno hohe Maß der baulichen Nutzung bemängelt. Dabei wird eine Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens gemäß § 34 BauGB bezweifelt und gefordert, einen Bebauungsplan für diesen Bereich aufzustellen. Hierzu erläutert Herr Fuchte die Sicht der Verwaltung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens.

 

Ratsherr Peter-Dosch erläutert, dass er das Vorhaben grundsätzlich auch an dieser Stelle begrüßt, allerdings auf Grund der Verkehrsanbindung und der baulichen Gestaltung noch Diskussionsbedarf sieht. Er regt an, dass der Investor sein Vorhaben in den einzelnen Fraktionen vorstellt.

 

Ratsherr Teichmann weist darauf hin, dass seiner Fraktion ein Einvernehmen mit den Nachbarn wichtig sei. Bürgermeister Schneider erläutert hierzu, dass dies unabhängig vom formellen Erfordernis ausdrücklich erwünscht sei und deshalb auch die direkten Anwohner zur Sitzung eingeladen wurden.

 

Ratsherr Hülsken schließt sich dem Vorschlag an, das Vorhaben erneut in den Fraktionen zu beraten.

 

Ratsherr Hübner schlägt vor, das Wort „zustimmend“ aus dem Beschlussvorschlag zu streichen. Da hierzu kein Widerspruch geäußert wird, kommt es zur entsprechenden Abstimmung:

Beschlussvorschlag:

Die Pläne werden zur Kenntnis genommen.