Die Vorlage Nr. 176/2010 wird dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 7 beigefügt.

Die Produktbereiche werden vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und Rat einzeln wie folgt beraten und beschlossen.

Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben

Der Zuschuss an die St. Martinus Grundschule zur Finanzierung einer/s Integrationshelferin/s ist um jährlich 1.500,00 € zu erhöhen.

Ja 15                Nein 0              Enthaltung 0

Produktbereich 04 Kultur

In den Erläuterungen auf Seite 37 ist bei Projektförderung für Kulturarbeit die Musikwerkstatt Nottuln gGmbH herauszunehmen. Gleichzeitig ist in Höhe von 1.000,00 € der Zuschuss an die Musikschule Nottuln e.V. (in Gründung) auszuweisen.

Ja 15                Nein 0              Enthaltung 0

Produktbereich 05 Soziale Leistungen

Seitens der Verwaltung soll anhand einer Prognose zum  31.12.2010 geprüft werden, ob die Ansätze für 2011 ff. für Betriebs- und Geschäftsausstattung für die „Daruper Str.“, „Eckenhovener Weg 31“ sowie „Eckenhovener Weg 33“ (vgl. Seite 43) herabgesetzt werden können. Sollte dieses der Fall sein, sind diese Beträge auf die Änderungsliste als Deckungsvorschlag zu setzen.

Ja 15                Nein 0              Enthaltung 0

Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Auf Anfrage teilt Herr Schneider mit, dass der Ansatz für „Investitionen auf bestehenden Spielplätzen“ nicht herabgesetzt werden kann. Das Jahresergebnis 2009 auf Seite 49 fällt lediglich geringer aus, da die Spielplätze „Fasanenfeld II/Falkenstraße“ sowie „Ahornweg“ neu angelegt wurden und somit ein Teil der Mittel dort ausgewiesen wurde.

Herr Schneider berichtet weiterhin, dass der Zuschuss in Höhe von 1.500,00 € für Ferienfreizeiten Narowlja/Tschernobyl (Seite 47) in diesem Jahr nicht abgerufen wurde. Der Zuschuss kann herausgenommen werden, da sich der Verein auflösen wird. Der Betrag von 1.500,00 € ist auf die Änderungsliste zu nehmen.

Ja 15                Nein 0              Enthaltung 0

Produktbereich 08 Sportförderung

Ja 15                Nein 0              Enthaltung 0

Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus

Frau Jürgens stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

„Zur Attraktivitätssteigerung des Martinimarktes sind 5.000,00 € (mit Sperrvermerk), als Anschub-Finanzierung für die Anschaffung von gleichartigen Holzhütten für die Etablierung eines hochwertigen Kunsthandwerkermarktes in den Haushalt 2011 einzubringen. Die Gemeindeverwaltung hat vor Auszahlung dem Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit in 2011 ein entsprechendes Konzept vorzulegen.“

Ja 10                Nein 2              Enthaltung 3

Die Verwaltung soll klären, ob die Bezeichnung „Öffentliche Toilettenanlagen“ (Seite 91) bestimmungsmäßig vorgeschrieben ist, oder ob die Erläuterungen zu Teilposition 13 entsprechend angepasst werden können.

Anschließend wird der Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus wie folgt beschlossen:

Ja 15                Nein 0              Enthaltung 0